Thema: BND-Indizien

Geheimdienstreform, BND

Geheimdienstreform: Bundestag gibt BND und BfV neue Befugnisse

In der Debatte um die Reform des Nachrichtendienste-Rechts war eine Stärkung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) diskutiert werden. Dazu gibt es bisher allerdings noch keinen konkreten Entwurf. (Symbolbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
In der Debatte um die Reform des Nachrichtendienste-Rechts war eine Stärkung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) diskutiert werden. Dazu gibt es bisher allerdings noch keinen konkreten Entwurf. (Symbolbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa

Der Bundestag hat neue Eingriffsmöglichkeiten für BND und Verfassungsschutz beschlossen. Die Dienste dürfen künftig unter strengen Voraussetzungen auch IT-Systeme beeinflussen und verdeckte Maßnahmen ...

dpa.de, 13.11.26 13:07 Uhr
Eine schwere Stahltür mit einem komplexen Schließmechanismus in einem dunklen, minimalistischen Betonflur. - Foto: über boerse-global.de
Eine schwere Stahltür mit einem komplexen Schließmechanismus in einem dunklen, minimalistischen Betonflur. - Foto: über boerse-global.de
In der Debatte um die Reform des Nachrichtendienste-Rechts war eine Stärkung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) diskutiert werden. Dazu gibt es bisher allerdings noch keinen konkreten Entwurf. (Symbolbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
In der Debatte um die Reform des Nachrichtendienste-Rechts war eine Stärkung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) diskutiert werden. Dazu gibt es bisher allerdings noch keinen konkreten Entwurf. (Symbolbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Ein kühler, strenger Architekturraum mit langen Fluren und geometrischen Schatten, der eine Atmosphäre von Überwachung vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Ein kühler, strenger Architekturraum mit langen Fluren und geometrischen Schatten, der eine Atmosphäre von Überwachung vermittelt. - Foto: über boerse-global.de
Ein langer, betonierter Flur in einem modernen Regierungsgebäude mit strenger Geometrie und einfallendem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Ein langer, betonierter Flur in einem modernen Regierungsgebäude mit strenger Geometrie und einfallendem Licht. - Foto: über boerse-global.de
Bundesnachrichtendienst (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesnachrichtendienst (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages wurde BND-Präsident Martin Jäger am Mittwoch zu den Spionagevorwürfen gegen den früheren Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, befragt.  - Foto: Annette Riedl/dpa
Im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages wurde BND-Präsident Martin Jäger am Mittwoch zu den Spionagevorwürfen gegen den früheren Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, befragt. - Foto: Annette Riedl/dpa