Thema: Befugnissen

Leistungsmissbrauch, Bundesagentur

Leistungsmissbrauch: Bundesagentur erhält neue Kontrollbefugnisse ab Juli

Ein modernes, helles Büro in einer Behörde mit Computerarbeitsplätzen und abstrakten Datenvisualisierungen auf den Bildschirmen. - Foto: über boerse-global.de
Ein modernes, helles Büro in einer Behörde mit Computerarbeitsplätzen und abstrakten Datenvisualisierungen auf den Bildschirmen. - Foto: über boerse-global.de

Die Bundesagentur für Arbeit startet mit neuen IT-Befugnissen gegen organisierten Leistungsmissbrauch und sieht sich zugleich mit einer Flut KI-generierter Widersprüche konfrontiert.

boerse-global.de, 17.08.26 14:09 Uhr
Ein moderner Serverraum mit leuchtenden Datenknoten in einem Bürogebäude, symbolisch für digitale Überwachung. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner Serverraum mit leuchtenden Datenknoten in einem Bürogebäude, symbolisch für digitale Überwachung. - Foto: über boerse-global.de
Nachrichtendienst-Reform, Kabinett

Nachrichtendienst-Reform: Kabinett billigt 732-Seiten-Paket ...

Bundeskabinett billigt umfassende Geheimdienstreform mit erweiterten Cyber-Befugnissen. Kritik kommt von Autoindustrie, Datenschützern und Bürgerrechtlern.

boerse-global.de, 16.08.26 14:00 Uhr
Modernes Bürogebäude einer Regierungsbehörde in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Bürogebäude einer Regierungsbehörde in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Geheimdienstkontrolle, Kabinett

Geheimdienstkontrolle: Kabinett zentralisiert Aufsicht und ...

Bundeskabinett verabschiedet Geheimdienstreform mit erweiterten BND-Befugnissen und zentralisiertem Kontrollrat. Kritiker warnen vor Verfassungsbruch.

boerse-global.de, 11.08.26 23:12 Uhr
Eine Pflegefachkraft im Gespräch mit einem Patienten in einer modernen medizinischen Einrichtung. - Foto: über boerse-global.de
Eine Pflegefachkraft im Gespräch mit einem Patienten in einer modernen medizinischen Einrichtung. - Foto: über boerse-global.de
Altenpflege, Mindestlöhne

Altenpflege: Neue Mindestlöhne von 20 50 Euro seit Juli ...

Das Gesundheitsministerium kündigt einen Gesetzesentwurf für Advanced Practice Nursing an, um Pflegekräfte mit erweiterten Befugnissen bundesweit zu regulieren.

boerse-global.de, 23.07.26 14:30 Uhr
Eine Gruppe von Menschen sitzt in einem Wartebereich eines Jobcenters, einige schauen nachdenklich oder besorgt. - Foto: über boerse-global.de
Eine Gruppe von Menschen sitzt in einem Wartebereich eines Jobcenters, einige schauen nachdenklich oder besorgt. - Foto: über boerse-global.de
Bürgergeld, Jobcenter

Bürgergeld ab Juli: Jobcenter dürfen jetzt per Verwaltungsakt ...

Seit Juli gelten verschärfte Bürgergeld-Bedingungen mit neuen Vermögensfreibeträgen und erweiterten Jobcenter-Befugnissen.

boerse-global.de, 09.07.26 17:04 Uhr
Smartphone-Bildschirm mit WhatsApp-Chat, im Hintergrund juristische Dokumente und ein Hammer, symbolisiert rechtliche Prüfung digitaler Kommunikation. - Foto: über boerse-global.de
Smartphone-Bildschirm mit WhatsApp-Chat, im Hintergrund juristische Dokumente und ein Hammer, symbolisiert rechtliche Prüfung digitaler Kommunikation. - Foto: über boerse-global.de
WhatsApp, Gericht

WhatsApp vor Gericht: Juni-Urteile zeigen Ende der Rechtsfreiheit ...

Mehrere Urteile im Juni 2026 zeigen: WhatsApp-Chats sind vor Gericht relevant, von Admin-Befugnissen bis zu Millionenbetrug.

boerse-global.de, 28.06.26 04:35 Uhr
Bundestag beschließt umfassende Apothekenreform - Foto: über boerse-global.de
Bundestag beschließt umfassende Apothekenreform - Foto: über boerse-global.de
Bundestag, Apothekenreform

Bundestag beschließt umfassende Apothekenreform

Der Bundestag verabschiedet ein umfassendes Apotheken-Paket mit erweiterten Befugnissen und steigenden Vergütungen für die Branche.

boerse-global.de, 24.05.26 18:04 Uhr
Bundestag beschließt Apotheken-Reform: Mehr Rechte, höhere Kosten - Foto: über boerse-global.de
Bundestag beschließt Apotheken-Reform: Mehr Rechte, höhere Kosten - Foto: über boerse-global.de
Bundestag, Apotheken-Reform

Bundestag beschließt Apotheken-Reform: Mehr Rechte höhere ...

Bundestag beschließt Apothekenstärkungsgesetz mit erweiterten Befugnissen, höheren Rezeptgebühren und steigenden Patientenkosten ab 2027.

boerse-global.de, 24.05.26 14:30 Uhr
SPD stellt Bedingungen für umstrittenes Cyber-Sicherheitsgesetz - Foto: über boerse-global.de
SPD stellt Bedingungen für umstrittenes Cyber-Sicherheitsgesetz - Foto: über boerse-global.de
SPD, Bedingungen

SPD stellt Bedingungen für umstrittenes Cyber-Sicherheitsgesetz ...

Die SPD knüpft ihre Zustimmung zu erweiterten Hacker-Befugnissen für Sicherheitsbehörden an strenge rechtliche Grenzen und lehnt digitale Vergeltungsschläge entschieden ...

boerse-global.de, 30.03.26 09:30 Uhr
Bundesrat verschärft Luftsicherheitsgesetz - Foto: über boerse-global.de
Bundesrat verschärft Luftsicherheitsgesetz - Foto: über boerse-global.de
Bundesrat, Luftsicherheitsgesetz

Bundesrat verschärft Luftsicherheitsgesetz

Deutschland verschärft sein Luftsicherheitsgesetz mit neuen Befugnissen für die Bundeswehr gegen Drohnen und hohen Haftstrafen für Flughafenblockaden. Die Reform könnte ...

boerse-global.de, 06.03.26 17:32 Uhr