Thema: Brombeer-Koalition
Rentenreform, Schweitzer
Das beleuchtete Reichstagsgebäude in Berlin bei Dämmerung unter einem klaren Abendhimmel. - Foto: über boerse-global.de
Rentenreform: Schweitzer knüpft Gesetzentwurf an Einigung in der Koalition
Bei der Rentenreform sind 30 von 33 Kommissionsvorschlägen unstrittig; der Beschluss im Bundestag wird voraussichtlich erst im Frühjahr 2027 erfolgen.
boerse-global.de, heute 08:00 Uhr
Zuckersteuer, Bundeshaushalt
Zuckersteuer: Koalition beschließt zwei Sätze ab Juli ...
Die schwarz-rote Koalition führt ab Juli 2027 eine gestaffelte Abgabe auf stark gezuckerte Getränke ein. Kleine Hersteller mit weniger als einer Million Litern Jahresproduktion ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.26 21:06 Uhr
Zuckergetränkesteuer, Bundesregierung
Zuckersteuer: Koalition legt Streit vor Kabinettsbeschluss ...
Die Bundesregierung will die vereinbarte Zuckergetränkesteuer nun mit einer Formulierungshilfe auf den Weg bringen. Über den Entwurf soll das Kabinett bereits am Mittwoch ...
dpa.de, 13.10.26 20:51 Uhr
Zuckersteuer, Start
Zuckersteuer: Start auf Juli 2027 verschoben drei Steuersätze ...
Die Koalition plant den Steuerstart für Juli 2027; Kritik an Bürokratie und wirtschaftlichen Folgen hält an.
boerse-global.de, 13.10.26 20:30 Uhr
Hilfsmittel-Ausschreibungen, DAV
Hilfsmittel-Ausschreibungen: DAV warnt vor Versorgungslücken ...
Der DAV sieht Risiken für wohnortnahe Versorgung; zugleich plant die Koalition Preisabschläge von drei Prozent für 2027 und 2028.
boerse-global.de, 13.10.26 18:48 Uhr
Manuela Schwesig, Bärbel Bas
Schwesig soll sich nach Bas-Kritik bei der Union entschuldigen ...
Nach Schwesigs Kritik am Umgang der CDU mit Bärbel Bas fordern führende Unionspolitiker eine Entschuldigung. Zugleich drängen sie darauf die Reformarbeit der Koalition ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.26 10:58 Uhr
SPUR-Koalition, Verlage
SPUR-Koalition: Über 80 Verlage wollen KI-Nutzung ihrer ...
Mehr als 80 Verlage unterstützen den Standardentwurf; fünf große KI-Anbieter haben sich bislang nicht öffentlich zur Umsetzung verpflichtet.
boerse-global.de, 13.10.26 08:35 Uhr
Schwarz-rote Koalition, Alexander Schweitzer
Koalition: Schweitzer übernimmt Arbeitsministerium unter ...
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas übernimmt Alexander Schweitzer das Arbeitsministerium. Auf die neue Führung warten bis Jahresende mehrere ungelöste Konflikte in Sozialpolitik ...
dpa.de, 13.10.26 04:20 Uhr
Gebäudetyp, Gesetzentwurf
Gebäudetyp E: Gesetzentwurf bleibt wegen Streit in der ...
