Thema: Bürgerschaft

Dienst, Regelanfrage

Öffentlicher Dienst: Neue Regelanfrage beim Verfassungsschutz ab August

Abstrakte Darstellung von Gesetzestexten oder einem Gesetzgebungsverfahren mit verschwommenen Figuren in einem Regierungsgebäude. - Foto: über boerse-global.de
Abstrakte Darstellung von Gesetzestexten oder einem Gesetzgebungsverfahren mit verschwommenen Figuren in einem Regierungsgebäude. - Foto: über boerse-global.de

SPD und Grüne erweitern Auskunftspflichten bei Regelanfragen für den öffentlichen Dienst. Die Bürgerschaft stimmt am Mittwoch ab.

boerse-global.de, 15.06.26 06:23 Uhr
CDU fordert Hamburg-Gründungsstipendium nach NRW-Vorbild - Foto: über boerse-global.de
CDU fordert Hamburg-Gründungsstipendium nach NRW-Vorbild - Foto: über boerse-global.de
Der Volksentscheid für ein Grundeinkommen-Modellversuch ist gescheitert. - Foto: Jonas Walzberg/dpa
Der Volksentscheid für ein Grundeinkommen-Modellversuch ist gescheitert. - Foto: Jonas Walzberg/dpa
Nach dem Volksentscheid muss Hamburg die Klimaneutralität von 2045 auf 2040 vorziehen. - Foto: Georg Wendt/dpa
Nach dem Volksentscheid muss Hamburg die Klimaneutralität von 2045 auf 2040 vorziehen. - Foto: Georg Wendt/dpa
Peter Tschentscher (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
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Die Hamburger Grünen nehmen die Einladung der SPD zum Sondierungsgespräch an. - Foto: Christian Charisius/dpa
Die Hamburger Grünen nehmen die Einladung der SPD zum Sondierungsgespräch an. - Foto: Christian Charisius/dpa
Hamburgische Bürgerschaft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hamburgische Bürgerschaft (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Auf zwei Stimmzetteln kann jeder Wahlberechtigte bei der Bürgerschaftswahl insgesamt zehn Kreuze machen. (Archivbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Auf zwei Stimmzetteln kann jeder Wahlberechtigte bei der Bürgerschaftswahl insgesamt zehn Kreuze machen. (Archivbild) - Foto: Marcus Brandt/dpa
Die Bundesregierung wollte bis zum Jahr 2030 mindestens 15 Millionen Batterieautos auf den Straßen. Nach Hochrechnung der Unternehmensberatung Deloitte könnten es gut 11 Millionen werden.  - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Die Bundesregierung wollte bis zum Jahr 2030 mindestens 15 Millionen Batterieautos auf den Straßen. Nach Hochrechnung der Unternehmensberatung Deloitte könnten es gut 11 Millionen werden. - Foto: Hannes P. Albert/dpa