Thema: Bundesgerichtshof

BGH, Urteil

BGH kippt Urteil: Chemnitz-Verfahren muss vor Landgericht neu aufgerollt werden

Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernem Richtertisch und Zuschauerbänken bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hölzernem Richtertisch und Zuschauerbänken bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de

Der Bundesgerichtshof hob ein Urteil zu den 2018er Unruhen in Chemnitz auf und ordnete eine Neuverhandlung an. Drei Freisprüche wurden bestätigt.

boerse-global.de, 13.08.26 03:01 Uhr
Ein Smartphone auf einem Schreibtisch in einem Anwaltsbüro, das die rechtliche Thematik von Messenger-Nachrichten symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Ein Smartphone auf einem Schreibtisch in einem Anwaltsbüro, das die rechtliche Thematik von Messenger-Nachrichten symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
BGH, WhatsApp-Chats

BGH verhandelt: Dürfen WhatsApp-Chats zur Kündigung herangezogen ...

Der Bundesgerichtshof verhandelt ob private Messenger-Nachrichten als Beweismittel für Kündigungen zulässig sind. Eine Entscheidung könnte den Datenschutz am Arbeitsplatz ...

boerse-global.de, 10.08.26 00:09 Uhr
Notarielle Dokumente und ein Füllfederhalter auf einem Schreibtisch als Symbol für Eheverträge und Vermögensverwaltung. - Foto: über boerse-global.de
Notarielle Dokumente und ein Füllfederhalter auf einem Schreibtisch als Symbol für Eheverträge und Vermögensverwaltung. - Foto: über boerse-global.de
Eheverträge, Bundesgerichtshof

Eheverträge: Bundesgerichtshof kippt Schutz vor Schenkungsrückforderung ...

Die gesetzliche Zugewinngemeinschaft birgt erhebliche finanzielle Risiken. Eine präzise Dokumentation des Anfangsvermögens ist entscheidend um hohe Ausgleichszahlungen zu ...

boerse-global.de, 08.08.26 02:18 Uhr
Schreibtisch mit Taschenrechner und Unterlagen zu Bausparverträgen als Symbol für das BGH-Urteil zu Riester-Gebühren. - Foto: über boerse-global.de
Schreibtisch mit Taschenrechner und Unterlagen zu Bausparverträgen als Symbol für das BGH-Urteil zu Riester-Gebühren. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Jahrentgelte

BGH-Urteil: Jahrentgelte bei Riester-Bausparverträgen unwirksam ...

Der Bundesgerichtshof kippt jährliche Verwaltungsgebühren bei bestimmten Riester-Bausparverträgen. Betroffene Sparer können Rückzahlungen für mindestens drei Jahre fordern. ...

boerse-global.de, 02.08.26 11:01 Uhr
Ein Smartphone mit einer Chat-Oberfläche vor einem unscharfen bürokratischen Hintergrund zur Veranschaulichung von Datenschutzfragen. - Foto: über boerse-global.de
Ein Smartphone mit einer Chat-Oberfläche vor einem unscharfen bürokratischen Hintergrund zur Veranschaulichung von Datenschutzfragen. - Foto: über boerse-global.de
WhatsApp-Datenschutz, BGH

WhatsApp-Datenschutz: BGH verhandelt über DSGVO-Verstoß ...

Der Bundesgerichtshof prüft, ob geteilte WhatsApp-Chats unter die DSGVO fallen. Ein Urteil könnte die Messenger-Nutzung in Deutschland grundlegend beeinflussen.

boerse-global.de, 31.07.26 10:23 Uhr
Ein Smartphone mit einer Messaging-App auf einem Schreibtisch, symbolisiert Datenschutz und digitale Kommunikation. - Foto: über boerse-global.de
Ein Smartphone mit einer Messaging-App auf einem Schreibtisch, symbolisiert Datenschutz und digitale Kommunikation. - Foto: über boerse-global.de
BGH, DSGVO-Fall

BGH verhandelt DSGVO-Fall: Haushaltsausnahme bei WhatsApp-Weitergabe ...

Der Bundesgerichtshof prüft die Haushaltsausnahme bei weitergeleiteten privaten Nachrichten. Eine Entscheidung über eine Vorlage an den EuGH wird im September erwartet.

boerse-global.de, 31.07.26 02:31 Uhr
Ein Schreibtisch mit juristischen Unterlagen, einem Taschenrechner und einem Füllfederhalter, die eine Finanzthematik symbolisieren. - Foto: über boerse-global.de
Ein Schreibtisch mit juristischen Unterlagen, einem Taschenrechner und einem Füllfederhalter, die eine Finanzthematik symbolisieren. - Foto: über boerse-global.de
Riester-Bausparverträge, Millionen

Riester-Bausparverträge: 1 5 Millionen Sparer können Gebühren ...

Der Bundesgerichtshof erklärt Jahresentgelte in Riester-Bausparverträgen für unwirksam. Betroffene können Gebühren für 2023 bis 2026 zurückfordern.

boerse-global.de, 30.07.26 20:02 Uhr
A modern smartphone displaying a chat interface on a desk in a courtroom, symbolizing the legal debate on digital privacy. - Foto: über boerse-global.de
A modern smartphone displaying a chat interface on a desk in a courtroom, symbolizing the legal debate on digital privacy. - Foto: über boerse-global.de
BGH, WhatsApp-Weitergabe

BGH prüft WhatsApp-Weitergabe: Verstößt Chatweitergabe ...

Der Bundesgerichtshof verhandelt über Schadenersatz nach Weitergabe privater Chatverläufe an den Arbeitgeber.

boerse-global.de, 30.07.26 15:22 Uhr
Abstrakte Darstellung von Datensicherheit und Datenschutz mit digitalen Symbolen auf einem Tablet. - Foto: über boerse-global.de
Abstrakte Darstellung von Datensicherheit und Datenschutz mit digitalen Symbolen auf einem Tablet. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Datenpanne

BGH-Urteil: Datenpanne bei Bewerberdaten löst Schadensersatz ...

Bundesgerichtshof erleichtert immateriellen Schadensersatz nach DSGVO-Verstößen. Bereits Ärger oder Unbehagen können entschädigungspflichtig sein.

boerse-global.de, 28.07.26 22:52 Uhr
Ein minimalistischer Arbeitsplatz mit Smartphone und Laptop, die eine digitale Benutzeroberfläche zeigen. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Arbeitsplatz mit Smartphone und Laptop, die eine digitale Benutzeroberfläche zeigen. - Foto: über boerse-global.de
BGH-Urteil, Kündigungsbutton

BGH-Urteil: Kündigungsbutton darf keine Alternativoptionen ...

Der Bundesgerichtshof stärkt Verbraucherrechte: Nach Klick auf den Kündigungsbutton sind keine weiteren Angebote oder Auswahlmöglichkeiten erlaubt.

boerse-global.de, 28.07.26 13:39 Uhr