Thema: Bundesratsinitiative
Mutterschutz, Selbstständige
Nahaufnahme eines Kalenderblatts mit einem hervorgehobenen Datum, umgeben von unscharfen Dokumenten und einem Stift. - Foto: über boerse-global.de
Mutterschutz für Selbstständige: NRW bringt Bundesratsinitiative ein
Thüringen gewährt Polizisten Sonderurlaub, NRW startet Initiative für Mutterschutz bei Selbstständigen. Neue Urteile klären Rechte.
boerse-global.de, 07.07.26 00:39 Uhr
Gewerbesteuer, Stadtstaaten
Gewerbesteuer: Stadtstaaten fordern 300-Prozent-Untergrenze ...
Hamburg, Berlin und Bremen bringen eine Bundesratsinitiative für einen bundesweiten Mindesthebesatz von 300 Prozent bei der Gewerbesteuer ein.
boerse-global.de, 11.06.26 22:17 Uhr
Niedersachsen, Social-Media-Verbot
Niedersachsen fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter ...
Niedersachsen startet eine Bundesratsinitiative für ein striktes Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige. Die Landesregierung will bundesweit klare Altersgrenzen durchsetzen ...
boerse-global.de, 25.03.26 09:52 Uhr
Zuckersteuer-Debatte, Siedepunkt
Zuckersteuer-Debatte erreicht neuen Siedepunkt
Schleswig-Holstein startet eine Bundesratsinitiative für eine Abgabe auf zuckerhaltige Getränke. Mediziner unterstützen den Vorstoß während die Politik gespalten ist. ...
boerse-global.de, 24.03.26 12:39 Uhr
NRW, Bürokratie-Offensive
NRW startet Bürokratie-Offensive mit über 30 Maßnahmen ...
Nordrhein-Westfalen setzt mit einem umfassenden Entlastungspaket auf Digitalisierung und Vereinfachung. Parallel läuft eine Bundesratsinitiative zur Reform des Arbeitsschutzrechts ...
boerse-global.de, 09.02.26 20:15 Uhr
Bundesländer, Gesetz
Bundesländer fordern schärferes Gesetz gegen digitale ...
Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen starten Bundesratsinitiative, um eine Gesetzeslücke zu schließen, die digitale Spanner in intimen Räumen bisher schützt.
boerse-global.de, 30.01.26 03:24 Uhr
Bund, Position
Bund noch ohne Position zu Ausweiskontrollen bei Schengen-Flügen ...
Die Bundesregierung will sich noch nicht zur Bundesratsinitiative aus Niedersachsen positionieren wonach Fluggesellschaften auch vor Flügen im Schengen-Raum die Ausweise ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.08.25 13:01 Uhr
Sachsen, Bundesratsinitiative
Sachsen bringt Bundesratsinitiative für Kita-Qualitätsgesetz ...
Die sächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative für ein Sofortprogramm zur frühkindlichen Bildung auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 13:57 Uhr
NRW, Bundesratsinitiative
NRW startet Bundesratsinitiative für mehr schwimmende Photovoltaik ...
