Thema: Bundestag

Sozialpolitik-Reform, Koalition

Sozialpolitik-Reform: Koalition beschließt Fahrplan bis Jahresende

Die gläserne Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Die gläserne Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de

CDU/CSU und SPD wollen das Reformpaket bis Jahresende im Bundestag verabschieden, darunter Änderungen bei Rente, Arbeit und Steuern.

boerse-global.de, 28.08.26 22:31 Uhr
Die Fraktionen von CDU, CSU und SPD gaben sich in Münster einen Fahrplan. - Foto: Lars Berg/dpa
Die Fraktionen von CDU, CSU und SPD gaben sich in Münster einen Fahrplan. - Foto: Lars Berg/dpa
Deutschland, Bundestag

Was die Koalition bis Ende des Jahres schaffen will

Mit dem «Mut von Münster» will die Koalition große Reformen durch den Bundestag bringen. Der Ton an der Spitze des Bündnisses ist derzeit ziemlich freundlich. An der ...

dpa.de, 28.08.26 15:28 Uhr
SPD, CDU und CSU haben sich eine Zielmarke für die Umsetzung ihres Reformprogramms gesetzt. - Foto: Lars Berg/dpa
SPD, CDU und CSU haben sich eine Zielmarke für die Umsetzung ihres Reformprogramms gesetzt. - Foto: Lars Berg/dpa
Deutschland, Bundestag

Union und SPD wollen Reformpaket bis Jahresende umsetzen ...

Es ist das zentrale Projekt der schwarz-roten Koalition: Für die vor der Sommerpause beschlossenen Sozialreformen gibt es jetzt einen festen Fahrplan.

dpa.de, 28.08.26 15:00 Uhr
Modernes Regierungsgebäude bei Tageslicht als Symbol für politische Rentenreformen. - Foto: über boerse-global.de
Modernes Regierungsgebäude bei Tageslicht als Symbol für politische Rentenreformen. - Foto: über boerse-global.de
Rentenreform, Merz

Rentenreform: Merz setzt Abschaffung der Rente mit 63 durch ...

Friedrich Merz verteidigt die geplante Rentenreform, während Übergangsfristen, Kapitalvorsorge und Änderungen im Bundestag weiter beraten werden.

boerse-global.de, 28.08.26 00:39 Uhr
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen beraten in Münster, wie es weitergehen soll mit den Reformen. - Foto: Lars Berg/dpa
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen beraten in Münster, wie es weitergehen soll mit den Reformen. - Foto: Lars Berg/dpa
Deutschland, Bundestag

Erstes Date vor schwierigen Zeiten

Absolutes Vertrauen sichern sich die Fraktionsspitzen von Union und SPD in Münster zu. Bis Ende des Jahres wird sich zeigen ob dieses Vertrauen die Koalition durch ihre größte ...

dpa.de, 27.08.26 15:21 Uhr
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen beraten in Münster, wie es weitergehen soll mit den Reformen. - Foto: Lars Berg/dpa
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen beraten in Münster, wie es weitergehen soll mit den Reformen. - Foto: Lars Berg/dpa
Deutschland, Bundestag

Koalitionsfraktionen schließen Änderung bei Rente nicht ...

Wie geht es weiter mit der «Rente mit 63»? Kanzler Merz besteht auf der Abschaffung. Im Bundestag könnten die Pläne aber noch etwas abgemildert werden.

dpa.de, 27.08.26 12:40 Uhr
Neues Pendant von SPD-Fraktionschef Miersch bei der Union ist Thorsten Frei (rechts). (Archivbilder) - Foto: Elisa Schu/dpa
Neues Pendant von SPD-Fraktionschef Miersch bei der Union ist Thorsten Frei (rechts). (Archivbilder) - Foto: Elisa Schu/dpa
Deutschland, Bundestag

Koalitionsfraktionen bereiten sich auf Reformherbst vor

Der Bundestag steht vor einem arbeitsreichen Herbst. Bevor es losgeht wollen sich die Spitzen der Koalitionsfraktionen auf eine gemeinsame Linie einschwören. Für einen ist ...

dpa.de, 27.08.26 04:30 Uhr
Alexander Hoffmann (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Alexander Hoffmann (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundestag, CSU

CSU-Fraktionschef fordert: Parlament soll nicht nur zustimmen ...

Bei ihrem Treffen in Münster wollen die Führungen von Union und SPD dem Eindruck entgegentreten sie seien lediglich ausführendes Organ der Regierung. Statt bloß abzunicken ...

dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.26 11:54 Uhr
Wer nimmt in welchem Umfang Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess? Das ist eine der Fragen, die Transparency International untersucht. (Symbolbild) - Foto: Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa
Wer nimmt in welchem Umfang Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess? Das ist eine der Fragen, die Transparency International untersucht. (Symbolbild) - Foto: Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa
Deutschland, Thüringen

Länder verbessern Lobbyregeln - In der Praxis hapert es ...

Trotz verbesserter Regeln in vielen Bundesländern sieht Transparency International weiter Lücken bei der Umsetzung – besonders in Thüringen, aber auch im Bund.

dpa.de, 25.08.26 14:00 Uhr
Wer nimmt in welchem Umfang Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess? Das ist eine der Fragen, die Transparency International untersucht. (Symbolbild) - Foto: Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa
Wer nimmt in welchem Umfang Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess? Das ist eine der Fragen, die Transparency International untersucht. (Symbolbild) - Foto: Ralf Hirschberger/dpa-Zentralbild/dpa
Deutschland, Bundestag

Viele Länder verbessern Lobbyregeln - Probleme in der Praxis ...

Trotz verbesserter Regeln in vielen Bundesländern sieht Transparency International weiter Lücken bei der Umsetzung – besonders in Thüringen, aber auch im Bund.

dpa.de, 25.08.26 11:17 Uhr