Thema: Bundestagsabstimmung
Gesundheitsreform, Gericht
Ein Richterhammer liegt auf Gesetzestexten vor verschwommenem Hintergrund des Reichstagsgebäudes, symbolisiert juristische Entscheidungen. - Foto: über boerse-global.de
Gesundheitsreform: Gericht gibt Weg frei für höhere Zuzahlungen
Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zurück. Die geplante Bundestagsabstimmung kann stattfinden.
boerse-global.de, 09.07.26 19:09 Uhr
Dax, Höchststimmung
Dax am Mittag in Höchststimmung - positive ZEW-Signale
Im Vorlauf der Bundestagsabstimmung zum neuen Schuldenpaket hat der Dax am Dienstagmittag ein kräftiges Plus verzeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.25 12:35 Uhr
Dobrindt, Sondervermögen-Zustimmung
Dobrindt rechnet noch mit Sondervermögen-Zustimmung der ...
Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt rechnet im Streit um die Bundestagsabstimmung über das Finanzpaket von Union und SPD für Infrastruktur und Aufrüstung noch mit einer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.03.25 14:53 Uhr
Lang, Finanzpaket-Zustimmung
Lang stellt Finanzpaket-Zustimmung der Grünen infrage
Wenige Tage vor der geplanten Bundestagsabstimmung über das schwarz-rote Finanzpaket haben die für eine Verabschiedung notwendigen Grünen erneut ihre Skepsis betont.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.03.25 00:00 Uhr
FDP, Bundestagsabstimmung
FDP drängt auf Bundestagsabstimmung zu Taurus-Lieferung ...
FDP-Vize Johannes Vogel drängt auf eine Bundestagsabstimmung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.11.24 13:05 Uhr
Kellner, Ampel-Mehrheit
Kellner glaubt an Ampel-Mehrheit für Sicherheitspaket
Michael Kellner (Grüne) Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus dass es bei der Bundestagsabstimmung am Freitag eine Ampel-Mehrheit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.10.24 12:35 Uhr
Linke, Bundestagsabstimmung
Linke will Bundestagsabstimmung über US-Waffen erzwingen ...
Der Bundestag soll auf Antrag der Linken nach der Sommerpause über die Vereinbarung mit den USA zur Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland abstimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.24 20:24 Uhr
Finanzindustrie, Union
Union verlangt Bundestagsabstimmung über digitalen Euro ...
Der Bundestag soll nach dem Willen der Union beim Start einer europäischen Digitalwährung ein gewichtiges Wort mitsprechen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.08.23 12:42 Uhr
NRW, Gesundheit
Laumann vor Bundestagsabstimmung zur Sterbehilfe besorgt ...
