Thema: Catcalling-Straftatbestand
Hessischer, Gesetzentwurf
Ein Hochspannungsumspannwerk mit stählernen Gittermasten vor einem dämmrigen Abendhimmel. - Foto: über boerse-global.de
Hessischer Gesetzentwurf: DrohnenĂĽberflĂĽge sollen Straftatbestand werden
Hessens Entwurf soll DrohnenĂĽberflĂĽge strafbar machen; der Bundesrat entscheidet am 16. Oktober ĂĽber die Weiterleitung an den Bundestag.
boerse-global.de, 11.10.26 02:30 Uhr
Strafrecht, Steuerzahlerbund
Strafrecht: Steuerzahlerbund fordert neuen Tatbestand Haushaltsuntreue ...
Der Steuerzahlerbund sieht Lücken bei der Ministerhaftung und verlangt einen neuen Straftatbestand, während in Berlin das Scheuer-Verfahren beginnt.
boerse-global.de, 19.09.26 08:18 Uhr
Kassenpflicht, BMF
Kassenpflicht: BMF plant neue Regeln fĂĽr Unternehmen ab ...
Das BMF plant eine Kassenpflicht ab 100.000 Euro Jahresumsatz, digitale Belege ab 2028 und einen neuen Straftatbestand gegen Manipulationssoftware.
boerse-global.de, 16.08.26 16:00 Uhr
Bundestag, Straftatbestand
Bundestag schafft neuen Straftatbestand gegen ausländische ...
Das geplante Gesetz stellt Handlungen im Auftrag ausländischer Staaten unter Strafe und erhöht die Compliance-Anforderungen für Unternehmen erheblich.
boerse-global.de, 28.01.26 14:22 Uhr
Union, Catcalling-Straftatbestand
Union gegen Catcalling-Straftatbestand
Die Union lehnt einen neuen Straftatbestand für verbale sexuelle Belästigung, auch "Catcalling" genannt, ab und erteilt dem Vorstoß der SPD damit eine Absage.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.09.25 15:11 Uhr
SPD, Catcalling
SPD will Catcalling strafbar machen
Die SPD-Bundestagsfraktion will auch verbale sexuelle Belästigung, sogenanntes "Catcalling", unter Strafe stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.09.25 00:01 Uhr
POL-LG, Versicherungskennzeichen
++ Neues Versicherungskennzeichen ab 1. März 2025 - Aus ...
Lüneburg - Ab dem 1. März 2025 beginnt das neue Versicherungsjahr für Fahrzeuge mit Versicherungskennzeichen oder -plakette. Wer ein solches Fahrzeug nutzt braucht bis ...
presseportal.de, 25.02.25 14:04 Uhr
POL-PDLD, Venningen
Venningen - Gewässerverunreinigung
Venningen - Im Triefenbach wurde im Bereich der Kläranlage ein Ölfilm festgestellt. Der Verursacher ist bislang unbekannt. Die Polizei hat die Ermittlungen im Hinblick auf ...
presseportal.de, 21.02.25 12:01 Uhr
