Thema: Demokratiefördergesetz
Kubicki, Faeser
Nancy Faeser am 15.03.2024 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kubicki wirft Faeser autoritäre DDR-Denkweise vor
Im Streit um das sogenannte Demokratiefördergesetz und Strafen für das Verächtlichmachen des Staates wirft Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) Bundesinnenministerin von Nancy Faeser (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.24 00:00 Uhr
Kinderhilfswerk, Demokratiefördergesetz
Kinderhilfswerk drängt auf Demokratiefördergesetz
Der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks, Thomas Krüger, drängt auf einen schnellen Beschluss des geplanten "Demokratiefördergesetzes" durch die Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 01:00 Uhr
CDU, Demokratiefördergesetz
CDU schießt weiter gegen Demokratiefördergesetz
Die CDU wettert weiter gegen das sogenannte "Demokratiefördergesetz".
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 09:22 Uhr
Union, Verfassungsmäßigkeit
Union zweifelt an Verfassungsmäßigkeit von Demokratiefördergesetz ...
Die Unionsfraktion im Bundestag zweifelt nach einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages die Verfassungsmäßigkeit des geplanten Demokratiefördergesetzes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.24 17:58 Uhr
Mariana, Harder-Kühnel
Mariana Harder-Kühnel: Wissenschaftlicher Dienst bestätigt ...
Berlin - Das von der Ampel-Koalition geplante Demokratiefördergesetz wäre laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Falle einer ...
presseportal.de, 04.03.24 10:00 Uhr
Faeser, Kompromiss
Faeser drängt auf Kompromiss für Demokratiefördergesetz ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, aktiv an einem Kompromiss für ein Demokratiefördergesetz mitarbeiten zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 06:59 Uhr
Schirdewan, Ampel
Schirdewan kritisiert Ampel für Streit um Demokratiefördergesetz ...
Martin Schirdewan Vorsitzender der Linkspartei hat die Ampelkoalition dafür kritisiert dass diese sich bislang nicht auf das geplante Demokratiefördergesetz verständigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 17:53 Uhr
Ampel-Streit, Demokratiefördergesetz
Ampel-Streit um Demokratiefördergesetz spitzt sich zu
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Max Mordhorst hat dem geplanten Demokratiefördergesetz der Ampel eine klare Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 11:15 Uhr
Wiese, FDP-Blockade
Wiese fordert Ende der FDP-Blockade bei Demokratiefördergesetz ...
