Thema: Einflussversuche

Verfassungsschutz, Einflussversuche

Verfassungsschutz erwartet neue russische Einflussversuche

Aktuell wird das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz von den beiden VizeprĂ€sidenten, Sinan Selen und Silke Willems, geleitet. (Archivfoto) - Foto: Henning Kaiser/dpa
Aktuell wird das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz von den beiden VizeprĂ€sidenten, Sinan Selen und Silke Willems, geleitet. (Archivfoto) - Foto: Henning Kaiser/dpa

Rund um die Bundestagswahl war schon einiges los in Hinblick auf Desinformation, sagt der Inlandsnachrichtendienst. Mindestens bis die neue Koalition steht, dĂŒrfte das so weitergehen.

dpa.de, 02.04.25 15:28 Uhr
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Beratungen, Schutz

Beratungen ĂŒber besseren Schutz fĂŒr Verfassungsgericht ...

Die Justiz ist unabhĂ€ngig. Das ist ein eherner Grundsatz. Doch ist das Bundesverfassungsgericht tatsĂ€chlich hinreichend gegen politische Einflussversuche geschĂŒtzt? Nun ...

dpa.de, 29.03.24 10:45 Uhr
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Ampel, Union

Ampel und Union beraten ĂŒber Schutz fĂŒr Verfassungsgericht ...

Die Justiz ist unabhĂ€ngig. Das ist ein eherner Grundsatz. Doch ist das Bundesverfassungsgericht tatsĂ€chlich hinreichend gegen politische Einflussversuche geschĂŒtzt? Nun ...

dpa.de, 28.03.24 12:48 Uhr
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock beim Besuch in Sarajevo mit den Mitgliedern der PrĂ€sidentschaft von Bosnien-Herzegowina (BIH). Neben ihr sitzt Manuel Sarrazin (l), Sonderbeauftragter der Bundesregierung fĂŒr den Westbalkan. - Foto: Soeren Stache/dpa
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock beim Besuch in Sarajevo mit den Mitgliedern der PrĂ€sidentschaft von Bosnien-Herzegowina (BIH). Neben ihr sitzt Manuel Sarrazin (l), Sonderbeauftragter der Bundesregierung fĂŒr den Westbalkan. - Foto: Soeren Stache/dpa
Baerbock, Einflussversuche

Baerbock angesichts russischer Einflussversuche in Sarajevo ...

Die Außenministerin setzt ihre EU-Werbetour auf dem Westbalkan fort. Direkt im Anschluss geht es nach Paris. Überall mit dabei: Ein weißer Elefant aus Moskau.

dpa.de, 05.03.24 04:59 Uhr