Thema: Entkriminalisierung
SPD, Grüne
Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD und Grüne drängen auf Teil-Entkriminalisierung von Abtreibungen
SPD, Grüne und Linke fordern eine Streichung des Paragrafen 218 zum Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen aus dem Strafgesetzbuch.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.08.25 16:50 Uhr
Grüne, Entkriminalisierung
Grüne pochen auf Entkriminalisierung von Abtreibungen
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws hat die geplanten Regelungen im Koalitionsvertrag von Union und SPD für ungewollte Schwangere kritisiert und eine Entkriminalisierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.04.25 00:00 Uhr
Grüne, Entkriminalisierung
Grüne stimmen für Entkriminalisierung von Abtreibungen ...
Die Grünen-Mitglieder haben auf ihrem Parteitag in Wiesbaden am Samstag für einen Antrag zur Entkriminalisierung von Abtreibungen gestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.11.24 19:18 Uhr
POL-AK, Entkriminalisierung
Entkriminalisierung im Strafrecht - Expertinnen und Experten ...
Hannover - Während viele Menschen Straftatbestände als wertvolle Leitlinie für Erwartungen an richtiges Verhalten in der Gesellschaft sehen werden immer wieder Forderungen ...
presseportal.de, 18.10.24 11:37 Uhr
Bundesregierung, Meldepflicht
Bundesregierung stimmt sich zu Meldepflicht bei Unfällen ...
Der Bundesjustizminister hat Vorschläge zur Entkriminalisierung des Schwarzfahrens und für Meldemöglichkeiten nach Verkehrsunfällen vorgelegt. Jetzt sollen sich seine ...
dpa.de, 15.10.24 16:23 Uhr
Verkehrsbetriebe, Entkriminalisierung
Verkehrsbetriebe gegen Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ...
Verkehrsbetriebe und Tarifverbünde kritisieren die von der Bundesregierung geplante Entkriminalisierung des Schwarzfahrens.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.24 15:27 Uhr
SPD, Gewissensentscheidung
SPD offen für Gewissensentscheidung bei Schwangerschaftsabbrüchen ...
Die SPD-Bundestagsfraktion hält sich einen Gruppenantrag bei der Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.24 03:00 Uhr
Ampel-Jugendorganisationen, Streichung
Ampel-Jugendorganisationen für Streichung von Abtreibungs-Paragraf ...
In der neuen Debatte um das Abtreibungsrecht fordern Jugendorganisationen der Ampel-Parteien die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen Die Ampelkoalition muss sich umgehend daran machen, Paragraf 218 aus dem Strafgesetzbuch zu streichen und Schwangerschaftsabbrüche zu legalisieren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 00:00 Uhr
