Bei Naga Markets registrieren

Thema: Ermessensspielraum

Masernnachweis, OVG

Masernnachweis: OVG NRW bestätigt Ermessensspielraum der Gesundheitsämter

Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hellen Holzelementen und einfallendem Tageslicht. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Ein leerer, modern gestalteter Gerichtssaal mit hellen Holzelementen und einfallendem Tageslicht. - Foto: ĂĽber boerse-global.de

OVG NRW bestätigt den Ermessensspielraum der Gesundheitsämter; das LAG Köln verlangt bei zweifelhaften Attesten detaillierte Angaben.

boerse-global.de, 10.10.26 08:39 Uhr
A glowing, stylized 'BundID' logo overlays a blurred modern German city skyline at dusk, symbolizing digital public administration. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
A glowing, stylized 'BundID' logo overlays a blurred modern German city skyline at dusk, symbolizing digital public administration. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Bayern, Verwaltung

Bayern legalisiert KI in der Verwaltung: Ermessensspielraum ...

Regensburg fĂĽhrt BundID ein, Bayern plant KI in der Verwaltung. Der Bund will ein verpflichtendes BĂĽrgerkonto bis 2028 etablieren.

boerse-global.de, 22.06.26 01:21 Uhr
BFH-Urteil: Kein Ermessensspielraum für Corona-Verspätungszuschläge - Foto: über boerse-global.de
BFH-Urteil: Kein Ermessensspielraum für Corona-Verspätungszuschläge - Foto: über boerse-global.de
BFH-Urteil, Ermessensspielraum

BFH-Urteil: Kein Ermessensspielraum für Corona-Verspätungszuschläge ...

Der Bundesfinanzhof entschied dass Finanzämter bei Überschreitung der pandemiebedingt verlängerten Fristen für 2019 keine Ausnahme machen durften. Selbst Ministeriums-FAQs ...

boerse-global.de, 30.01.26 21:34 Uhr
Tempo-30-Zone (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Tempo-30-Zone (Archiv) - Foto: ĂĽber dts Nachrichtenagentur
Kommunen, Ermessensspielraum

Kommunen drängen auf mehr Ermessensspielraum bei Tempolimits ...

Die Kommunen haben auf mehr Freiheit bei der EinfĂĽhrung von Tempolimits gepocht und die Ampelkoalition zur Anrufung des Vermittlungsausschusses aufgefordert.

dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 00:00 Uhr