Thema: Extremisten

Schöffen-Reform, Hubig

Schöffen-Reform: Hubig verschĂ€rft Verfassungstreue-PrĂŒfung gegen Extremisten

Ein Richterhammer liegt auf einem dunklen Holzschreibtisch, umgeben von verschwommenen Rechtsdokumenten. Eine schemenhafte Hand greift ins Bild. - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Ein Richterhammer liegt auf einem dunklen Holzschreibtisch, umgeben von verschwommenen Rechtsdokumenten. Eine schemenhafte Hand greift ins Bild. - Foto: ĂŒber boerse-global.de

Justizministerin Hubig will die Verfassungstreue von Schöffen gesetzlich prÀzisieren, um Unterwanderung durch Rechtsextreme zu verhindern.

boerse-global.de, 15.06.26 05:24 Uhr
Verfassungsschutz warnt: KI-Avatare in Desinformationskampagnen - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Verfassungsschutz warnt: KI-Avatare in Desinformationskampagnen - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Extremisten im Staatsdienst: Gerichte bestĂ€tigen hĂ€rtere Linie - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Extremisten im Staatsdienst: Gerichte bestĂ€tigen hĂ€rtere Linie - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Baugesetzbuch-Reform: Kommunen sollen Extremisten-KĂ€ufe blocken - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Baugesetzbuch-Reform: Kommunen sollen Extremisten-KĂ€ufe blocken - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Betriebsratswahlen 2026: Extremisten greifen nach der Belegschaft - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Betriebsratswahlen 2026: Extremisten greifen nach der Belegschaft - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Zu den Orten, die zwei mutmaßliche Handlanger eines russischen Geheimdienstes ausgekundschaftet haben sollen, zĂ€hlt ein TruppenĂŒbungsplatz der US-StreitkrĂ€fte im bayerischen Grafenwöhr. (Archivfoto) - Foto: Armin Weigel/dpa
Zu den Orten, die zwei mutmaßliche Handlanger eines russischen Geheimdienstes ausgekundschaftet haben sollen, zĂ€hlt ein TruppenĂŒbungsplatz der US-StreitkrĂ€fte im bayerischen Grafenwöhr. (Archivfoto) - Foto: Armin Weigel/dpa
Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, die Demokratie zu schĂŒtzen. Der Hauptsitz der Behörde ist in Köln. (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, die Demokratie zu schĂŒtzen. Der Hauptsitz der Behörde ist in Köln. (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur