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Thema: Geheimdienstkontrolle

August Hanning, BND-Spionageverdacht

August Hanning: Ruf nach schärferen Regeln für Geheimnisträger

Der Vorsitzende des Bundestagsgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste, Marc Henrichmann (CDU). - Foto: Fabian Sommer/dpa

Nach den Spionagevorwürfen gegen Ex-BND-Chef August Hanning fordert der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums Marc Henrichmann schärfere Regeln für Geheimnisträger. Im Mittelpunkt stehen ...

dpa.de, 07.10.26 12:25 Uhr

Bundesnachrichtendienst (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur

August Hanning, BND

August Hanning: CDU fordert Konsequenzen nach Festnahme

Nach der Festnahme des früheren BND-Präsidenten August Hanning verlangen führende CDU-Politiker eine härtere Reaktion auf mögliche Geheimnisverstöße. Zugleich warnen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.10.26 18:37 Uhr

Modernes Bürogebäude einer Regierungsbehörde in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de

Geheimdienstkontrolle, Kabinett

Geheimdienstkontrolle: Kabinett zentralisiert Aufsicht und ...

Bundeskabinett verabschiedet Geheimdienstreform mit erweiterten BND-Befugnissen und zentralisiertem Kontrollrat. Kritiker warnen vor Verfassungsbruch.

boerse-global.de, 11.08.26 23:12 Uhr

Der Inhalt der Sitzungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist geheim. Nur einmal pro Jahr findet eine öffentliche Sitzung statt. (Archivfoto) - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Kontrollgremium, Corona-Untersuchung

Kontrollgremium: Corona-Untersuchung öffentlich machen

Dass der Bundesnachrichtendienst Nachforschungen zum Ursprung der Pandemie angestellt hat hält das mit der Geheimdienstkontrolle betraute Gremium für gut. Nur wäre es darüber ...

dpa.de, 14.03.25 05:05 Uhr

Hahn sitzt seit 2014 in dem Gremium, das für die Kontrolle des Bundesnachrichtendiensts (BND), des Militärischen Abschirmdiensts (MAD) und des Bundesamts für Verfassungsschutz zuständig ist. - Foto: Britta Pedersen/dpa

Eilantrag, Linkem

Eilantrag von Linkem zur Geheimdienstkontrolle abgewiesen ...

Der Linken-Abgeordnete Hahn wollte sich per einstweiliger Anordnung gegen seinen Rauswurf aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium wehren. Erstmal vergeblich.

dpa.de, 22.02.24 10:10 Uhr