Thema: Grundgesetz
Heizungsgesetz, Gutachten
Deutsches Bundestagsgebäude, teilweise verdeckt von einem juristischen Dokument, das die Prüfung der Gesetzgebung symbolisiert. - Foto: über boerse-global.de
Heizungsgesetz: Gutachten attestiert Verstoß gegen Grundgesetz
Ein Rechtsgutachten bescheinigt dem Gebäudemodernisierungsgesetz Verfassungsverstöße. Das Wirtschaftsministerium hält an der Rechtssicherheit fest.
boerse-global.de, 29.06.26 21:44 Uhr
Minimalismus-Revolution, Digitalcourage
Minimalismus-Revolution: Weniger ist das neue Mehr
Digitalcourage fordert Grundgesetz-Änderung für ein Leben ohne digitalen Zwang. Citroën plant Elektro-Ente für unter 15.000 Euro.
boerse-global.de, 24.05.26 21:31 Uhr
Südkorea, KI-Gesetz
Südkorea startet weltweit erstes umfassendes KI-Gesetz
Südkorea führt als erstes Land ein vollständiges KI-Grundgesetz ein. Es etabliert strenge Regeln für Hochrisiko-Systeme und eine einjährige Übergangsfrist für die Wirtschaft. ...
boerse-global.de, 19.01.26 09:03 Uhr
DGB, Gleichstellung
DGB setzt Gleichstellung zur Chefsache vor Betriebsratswahlen ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund verknüpft die anstehenden Betriebsratswahlen mit klaren Forderungen nach einer AGG-Reform mehr Tarifbindung und einem stärkeren Diskriminierungsschutz ...
boerse-global.de, 18.01.26 12:40 Uhr
EU-Datenschutz, Kommission
EU-Datenschutz: Kommission plant Grundgesetz-Änderung für ...
boerse-global.de, 05.01.26 10:00 Uhr
Betriebswohnungen, Strenge
Betriebswohnungen: Strenge Regeln aber kein Zutrittsrecht ...
Die Kontrollbefugnisse der Gewerbeaufsicht bleiben trotz verschärfter Wohnstandards durch das Grundgesetz streng begrenzt. Unternehmen müssen jedoch strikte Vorgaben der ...
boerse-global.de, 30.12.25 03:32 Uhr
BPOLD, Bundespolizistinnen
BPOLD S: 41 neue Bundespolizistinnen und Bundespolizisten ...
Baden-Württemberg - Mit dem Schwur das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen ...
presseportal.de, 04.09.25 10:16 Uhr
Queer-Beauftragte, Schutz
Queer-Beauftragte fordert Schutz sexueller Identität im ...
