Thema: Habeck-Beleidigung
Christian B., Landgericht Oldenburg
Christian B. stand erneut vor Gericht. - Foto: Sina Schuldt/dpa
Christian B. erhÀlt in Oldenburg 3.000 Euro Geldstrafe
Das Landgericht Oldenburg ersetzt eine frĂŒhere Freiheitsstrafe durch eine Geldstrafe. Christian B. hatte die Beleidigung eines GefĂ€ngnismitarbeiters zu Beginn der Berufung eingerĂ€umt; die Entscheidung ...
dpa.de, 13.10.26 13:10 Uhr
Christian B., Landgericht Oldenburg
Christian B. erhÀlt in Oldenburg 3.000 Euro Geldstrafe
Das Landgericht Oldenburg hat den Angeklagten wegen einer Beleidigung zu 3.000 Euro verurteilt. Mit seinem GestÀndnis in der Berufung vermied er eine zuvor verhÀngte Freiheitsstrafe. ...
dpa.de, 13.10.26 11:51 Uhr
Christian B., Landgericht Oldenburg
Christian B. gesteht Beleidigung im GefÀngnis von Oldenburg ...
Der Angeklagte rÀumte den Vorwurf zu Beginn der Berufungsverhandlung am Landgericht Oldenburg ein. Zuvor hatte das Amtsgericht eine sechswöchige Freiheitsstrafe verhÀngt. ...
dpa.de, 13.10.26 10:18 Uhr
Robert Habeck, AfD in Sachsen-Anhalt
Habeck warnt vor AfD-StÀrke und autoritÀren Regierungen ...
Der GrĂŒnen-Politiker sieht in der VerklĂ€rung Russlands und autoritĂ€rer Herrschaft eine Gefahr fĂŒr die Demokratie. Zugleich fordert er von der politischen Mitte mehr Vertrauen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.10.26 05:00 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Meinungsfreiheit
Bundesverfassungsgericht stÀrkt Meinungsfreiheit in Grundsatzentscheidungen ...
Karlsruhe verlangt von Gerichten eine kontextbezogene PrĂŒfung scharfer Kritik und hebt die HĂŒrden fĂŒr eine Einstufung als Beleidigung an.
boerse-global.de, 28.02.26 19:49 Uhr
Dröge, Habecks
Dröge widerspricht Habecks strategischen Ăberlegungen
GrĂŒnen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat strategischen Ăberlegungen von Ex-Kanzlerkandidat Robert Habeck widersprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.09.25 13:00 Uhr
Forsa, Comeback
Forsa: Mehrheit gegen Comeback von Habeck
Ein politisches Comeback von Robert Habeck fÀnden 35 Prozent der Deutschen gut.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.09.25 00:01 Uhr
Dröge, TĂŒr
Dröge will TĂŒr fĂŒr Habeck-Comeback offenhalten
GrĂŒnen-Fraktionschefin Katharina Dröge schlieĂt ein Comeback von Robert Habeck in der Bundespolitik nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.25 10:15 Uhr
TĂŒrmer, Habecks
TĂŒrmer teilt Habecks Kritik an Klöckner
Der Vorsitzende der Jungsozialisten in der SPD Philipp TĂŒrmer hat sich der Kritik von Ex-Vizekanzler Robert Habeck (GrĂŒne) an BundestagsprĂ€sidentin Julia Klöckner (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.08.25 05:00 Uhr
Klöckner, Kritik
Klöckner will Kritik von Habeck nicht kommentieren
