Thema: Haushaltsurteil

SPD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Grundwertekommission, Marshall-Plan

SPD-Grundwertekommission schlägt Marshall-Plan fürs Klima ...

Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fordern prominente SPD-Vertreter einen Darlehensfonds, um private Investitionen in die Klimawende zu fördern.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 08:24 Uhr
Rolf Mützenich ist der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. (Archivbild) - Foto: Serhat Koçak/dpa
Rolf Mützenich ist der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. (Archivbild) - Foto: Serhat Koçak/dpa
SPD-Fraktion, Reform

SPD-Fraktion will rasche Reform der Schuldenbremse

Ist die Schuldenbremse noch zeitgemäß? Das Haushaltsurteil aus Karlsruhe hatte die Debatte neu angeheizt. Die SPD-Fraktion nennt die «starren Regeln» ein «Wohlstandsrisiko» ...

dpa.de, 09.01.24 13:43 Uhr
Der deutsche Staat gab im vergangenen Jahr erneut mehr Geld aus, als er einnahm. (Symbolbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Der deutsche Staat gab im vergangenen Jahr erneut mehr Geld aus, als er einnahm. (Symbolbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundestag, Schuldenbremse

Bundestag beschließt Schuldenbremse und Nachtragshaushalt ...

Der Bundestag reagiert auf das Karlsruher Haushaltsurteil und erklärt eine außergewöhnliche Notsituation. Es bleiben Kritik und die Frage: Ist der Nachtragshaushalt verfassungswidrig? ...

dpa.de, 15.12.23 12:33 Uhr
Vorgesehene Milliardenmittel für die Sanierung des Schienennetzes sollen nicht mehr wie geplant aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert werden. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Vorgesehene Milliardenmittel für die Sanierung des Schienennetzes sollen nicht mehr wie geplant aus dem Klima- und Transformationsfonds finanziert werden. - Foto: Sven Hoppe/dpa
Geld, Bahn

Woher das Geld für die Bahn nun kommen soll

Mit Milliardensummen soll das marode Bahnnetz wieder fit gemacht werden. Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts ist unklar woher das Geld kommen soll. Wird ...

dpa.de, 14.12.23 17:05 Uhr
Wird die Stromsteuer doch für Verbraucher gesenkt? (Illustration) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Wird die Stromsteuer doch für Verbraucher gesenkt? (Illustration) - Foto: Sina Schuldt/dpa
Energiebranche, Strompreisen

Energiebranche warnt vor steigenden Strompreisen

Das Haushaltsurteil hat schon Folgen für die Verbraucher: die Energiepreisbremsen laufen früher aus. Weil Geld fehlt könnte es an anderer Stelle zu Belastungen für die ...

dpa.de, 02.12.23 11:39 Uhr
Ricarda Lang und Annalena Baerbock (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ricarda Lang und Annalena Baerbock (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Lang, Scholz-Rede

Lang übt nach Scholz-Rede zu Haushaltsurteil Selbstkritik ...

Die Bundesvorsitzende der Grünen Ricarda Lang hat sich nach der Rede von Kanzler Scholz im Bundestags für das Agieren der Ampel-Koalition in den vergangenen Wochen entschuldigt. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 29.11.23 00:00 Uhr
Zapfenstreich für den scheidenden Kanzler. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Zapfenstreich für den scheidenden Kanzler. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Scholz, Haushaltsurteil

Scholz: Haushaltsurteil macht Regieren schwieriger

Mit Spannung wurde seine Regierungserklärung im Bundestag erwartet. Kanzler Scholz erkennt eine neue Realität nach dem Karlsruher Urteil.

dpa.de, 28.11.23 10:18 Uhr
Britta Haßelmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Britta Haßelmann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Haßelmann, Neuwahlen

Haßelmann lehnt Neuwahlen ab

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann spricht sich gegen den Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) aus nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichtes ...

dts-nachrichtenagentur.de, 28.11.23 08:54 Uhr
Schuldenuhr (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Schuldenuhr (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kirkegaard, Schuldenbremse

Ökonom Kirkegaard nennt Schuldenbremse eine Verrücktheit ...

Der dänische Wirtschaftsexperte Jacob Funk Kirkegaard rät Deutschland nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts dringend zur Abschaffung der Schuldenbremse. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 27.11.23 08:01 Uhr