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Thema: Innenministerkonferenz

AfD Sachsen-Anhalt, Innenministerkonferenz

AfD-Innenminister: Kein Anschluss bei Vorbesprechungen der Innenministerkonferenz

Den IMK-Vorsitz hat aktuell Hamburg. (Archivbild) - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt eine Regierung bilden könnte ein Innenminister der Partei an der Innenministerkonferenz teilnehmen wäre bei den getrennten Vorbesprechungen der Ländergruppen aber ausgeschlossen. ...

dpa.de, 02.10.26 12:26 Uhr

AfD-Wahlparty (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur

Sachsen-Anhalt, Innenministerkonferenz

Innenminister beraten über AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt ...

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen am 5. Oktober im Bundesinnenministerium über Drohnenabwehr und neue Befugnisse beraten. Im vertraulichen Teil des Treffens ...

dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.26 13:05 Uhr

Innenministerkonferenz im Juni. Künftig reichen 13 Stimmen. - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Innenministerkonferenz, AfD Sachsen-Anhalt

Innenministerkonferenz schafft Einstimmigkeit ab – 13 ...

Die Innenministerkonferenz hat das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft: Künftig sollen 13 von 16 Stimmen für einen Beschluss reichen. Hintergrund ist auch die Sorge dass ...

dpa.de, 30.09.26 15:50 Uhr

Die Innenministerkonferenz (IMK) im Juni. Die Frage der Abschaffung der Einstimmigkeit stand damals zumindest offiziell nicht auf der Tagesordnung. (Archivbild) - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Innenministerkonferenz, Länderinnenminister

Innenministerkonferenz schafft Einstimmigkeitsprinzip ab ...

Die Innenministerkonferenz verabschiedet sich vom Prinzip einstimmiger Beschlüsse. Die Entscheidung fiel nach dpa-Informationen bereits vor einigen Tagen im Umlaufverfahren. ...

dpa.de, 30.09.26 15:18 Uhr

AfD-Wahlparty am 06.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur

AfD Sachsen-Anhalt, Innenministerkonferenz

Innenminister warnen vor AfD-geführter Regierung in Sachsen-Anhalt ...

Innenminister und Verfassungsschützer diskutieren angesichts eines möglichen AfD-Innenministers in Sachsen-Anhalt weitreichende Änderungen in der deutschen Sicherheitsarchitektur. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.26 16:37 Uhr

Die Nachfolge für Innensenator Ulrich Mäurer soll schon feststehen. (Archivfoto) - Foto: Sina Schuldt/dpa

Bremens, Innensenator

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer hört Ende des Jahres ...

Der SPD-Politiker Ulrich Mäurer ist der dienstälteste Innensenator Bremens. Nun hat der Vorsitzende der Innenministerkonferenz eine Entscheidung getroffen.

dpa.de, 17.08.25 18:10 Uhr

Ulrich Mäurer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bremens, Innenminister

Bremens Innenminister sieht Mainzer AfD-Beamten-Regel skeptisch ...

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Ulrich Mäurer (SPD) hat sich enttäuscht gezeigt vom Vorstoß seines Amtskollegen Michael Ebling (SPD) in Rheinland-Pfalz AfD-Mitgliedern ...

dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.25 17:21 Uhr

Polizei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Innenministerkonferenz, Maßnahmen

Innenministerkonferenz beschließt Maßnahmen gegen Messerattacken ...

Die Innenminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Bremerhaven gemeinsame Maßnahmen gegen Messerattacken organisierte Kriminalität und irreguläre Migration beschlossen. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.25 13:02 Uhr

Die Deutsche Umwelthilfe plädiert dafür, den privaten Kauf und Gebrauch von Pyrotechnik zu Silvester dauerhaft zu beenden. (Symbolbild) - Foto: Roland Weihrauch/dpa

Innenministerkonferenz, Böllerverbot

Innenministerkonferenz will kein weitreichendes Böllerverbot ...

Für die einen sind Feuerwerkskörper in privater Hand ein Ärgernis. Andere berufen sich auf Traditionen - etwa zu Silvester. Ein Vorstoß für strenge Regeln stößt bei ...

dpa.de, 13.06.25 04:30 Uhr

Roman Poseck (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Poseck, Handlungsbedarf

Poseck sieht keinen zusätzlichen Handlungsbedarf beim Waffenrecht ...

Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert im Vorfeld der Innenministerkonferenz einen grundsätzlich besseren Schutz vor psychisch auffälligen, gewaltbereiten Personen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 11.06.25 12:10 Uhr

Innenministerkonferenz, Innenpolitik

Innenministerkonferenz beschließt Ende der Einstimmigkeit

Die Innenministerkonferenz verabschiedet sich vom Prinzip einstimmiger Beschlüsse. Die Entscheidung fiel nach Informationen der Deutschen ...

dpa.de, 30.09.26 15:18 Uhr

Innenministerkonferenz-Vorsitzender, Wirrwarr-Vorwurf

Innenministerkonferenz-Vorsitzender: Kein Wirrwarr-Vorwurf bei ...

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Andy Grote (SPD) hat ein Durcheinander bei den Zuständigkeiten für die Drohnenabwehr ausdrücklich ...

dpa.de, 18.08.26 09:27 Uhr

ROUNDUP, Innenministerkonferenz

Innenministerkonferenz betont Zeitdruck bei Drohnen-Abwehr

Unter dem Eindruck der in Leipzig entdeckten Sprengstoff-Drohne wollen die Innenminister von Bund und Ländern beim Aufbau von Fähigkeiten ...

dpa.de, 13.08.26 16:37 Uhr

Verteidigungsminister, Innenministerkonferenz

Verteidigungsminister bei Innenministerkonferenz

In die turnusmäßigen Treffen der Innenministerkonferenz (IMK) werden künftig auch das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr eingebunden. ...

dpa.de, 15.06.26 18:01 Uhr

Innenministerkonferenz, Abschluss

Innenministerkonferenz vor dem Abschluss: Was wird erwartet?

Zum Abschluss der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern am Freitag (12.30 Uhr) in Bremen werden Beschlüsse zu Drohnenabwehr und ...

dpa.de, 05.12.25 05:50 Uhr

Zivilschutz, Länder

Zivilschutz: Länder erwarten vom Bund Geld und Engagement

Die Innenministerkonferenz (IMK) sieht angesichts der vor allem durch russische Aktivitäten erhöhten Bedrohungslage dringenden Nachholbedarf ...

dpa.de, 13.06.25 12:47 Uhr