Thema: Koalition
Friedrich Merz, Bärbel Bas
Merz weist die SPD-Vorwürfe erneut zurück. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Friedrich Merz weist SPD-Vorwürfe nach Bas-Rücktritt zurück
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas verschärft sich der Streit zwischen SPD und Union. In der Fraktionssitzung macht der Kanzler deutlich dass er die Vorwürfe gegen den Koalitionspartner nicht akzeptiert. ...
dpa.de, vor 38 Minuten
Hilfsmittel-Ausschreibungen, DAV
Hilfsmittel-Ausschreibungen: DAV warnt vor Versorgungslücken ...
Der DAV sieht Risiken für wohnortnahe Versorgung; zugleich plant die Koalition Preisabschläge von drei Prozent für 2027 und 2028.
boerse-global.de, vor 51 Minuten
Manuela Schwesig, Bärbel Bas
Schwesig soll sich nach Bas-Kritik bei der Union entschuldigen ...
Nach Schwesigs Kritik am Umgang der CDU mit Bärbel Bas fordern führende Unionspolitiker eine Entschuldigung. Zugleich drängen sie darauf die Reformarbeit der Koalition ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 10:58 Uhr
SPUR-Koalition, Verlage
SPUR-Koalition: Über 80 Verlage wollen KI-Nutzung ihrer ...
Mehr als 80 Verlage unterstützen den Standardentwurf; fünf große KI-Anbieter haben sich bislang nicht öffentlich zur Umsetzung verpflichtet.
boerse-global.de, heute 08:35 Uhr
Schwarz-rote Koalition, Alexander Schweitzer
Koalition: Schweitzer übernimmt Arbeitsministerium unter ...
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas übernimmt Alexander Schweitzer das Arbeitsministerium. Auf die neue Führung warten bis Jahresende mehrere ungelöste Konflikte in Sozialpolitik ...
dpa.de, heute 04:20 Uhr
Gebäudetyp, Gesetzentwurf
Gebäudetyp E: Gesetzentwurf bleibt wegen Streit in der ...
Justiz- und Wirtschaftsministerium finden bislang keinen gemeinsamen Rechtsrahmen; wann ein Entwurf vorliegt, ist weiterhin unklar.
boerse-global.de, 12.10.26 07:25 Uhr
Krankenkassen-Sparpaket, Milliarden
Krankenkassen-Sparpaket: 18 8 Milliarden Euro sollen Beiträge ...
Die Koalition will eine Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung schließen; ob höhere Beiträge ausbleiben, ist weiterhin offen.
boerse-global.de, 12.10.26 04:48 Uhr
Arztpraxen, KBV
Arztpraxen: KBV erwartet 2027 drei Milliarden Euro weniger ...
Die KBV erwartet 2027 geringere Praxiseinnahmen und weniger finanzierte Behandlungsfälle; zugleich plant die Koalition eine Patientensteuerung.
boerse-global.de, 11.10.26 19:44 Uhr
Wevers, Sparpaket
De Wevers Sparpaket: Gewerkschaften mobilisieren gegen 10 ...
Die Koalition verhandelt Einsparungen von zehn Milliarden Euro bis 2029; Gewerkschaften legten einen Finanzierungsplan über 21 Milliarden vor.
boerse-global.de, 10.10.26 02:00 Uhr
Zuckersteuer, Koalition
Zuckersteuer: Koalition einigt sich auf Start am 1. Juli ...
