Thema: Legislaturperiode
Stephan, Brandner
Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat - Foto: presseportal.de
Stephan Brandner: Bundestag weiter verkleinern und Wahlrecht gerechter gestalten
Berlin - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner regt erneute Änderungen des erst in der vergangenen Legislaturperiode geänderten Wahlrechts an. Dies sei Bestandteil des Koalitionsvertrags. Stephan Brandner ...
presseportal.de, 04.08.25 14:10 Uhr
AfD-Fraktionsvorstand, Auftreten
AfD-Fraktionsvorstand beschließt gemäßigtes Auftreten ...
Der Vorstand der AfD-Bundestagsfraktion hat bei einer Klausurtagung beschlossen in dieser Legislaturperiode den eigenen Abgeordneten ein maßvolleres seriöseres und niveauvolleres ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 14:00 Uhr
SPD, Stromsteuersenkung
SPD glaubt noch an Stromsteuersenkung für alle in dieser ...
Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses geht die SPD-Bundestagsfraktion weiter von einer Stromsteuersenkung für alle noch in dieser Legislaturperiode aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 10:07 Uhr
Klüssendorf, Wehrpflicht
Klüssendorf lehnt Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode ...
Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf lehnt die Einführung einer Wehrpflicht in dieser Legislaturperiode kategorisch ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.06.25 00:00 Uhr
Dutzend, Anzeigen
Fast zwei Dutzend Anzeigen wegen Geheimnisverrat im Bundestag ...
Die Präsidentin des Deutschen Bundestags hat in der vergangenen Legislaturperiode fast zwei Dutzend Verdachtsfälle eines Geheimnisverrats zur Anzeige gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.05.25 11:29 Uhr
Wagenknecht, Zählfehler
Wagenknecht beklagt systematische Zählfehler bei Bundestagswahl ...
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht setzt weiterhin auf einen Einzug ihrer Partei in den Bundestag noch in dieser Legislaturperiode.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.04.25 11:34 Uhr
Wahlfreiheit, Bezahlen
Wahlfreiheit beim Bezahlen: Künftige Bundesregierung setzt ...
Berlin - Ist Cash only bald Geschichte? Die künftige Bundesregierung möchte sich in der aktuellen Legislaturperiode dafür einsetzen dass Verbraucher:innen in Geschäften ...
presseportal.de, 15.04.25 12:00 Uhr
SPD, Entlastung
SPD pocht auf Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen ...
