Thema: Linke
Polizeigesetz, Grüne
Ein leerer Gerichtssaal mit einer hölzernen Richterbank und einfallendem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Berliner Polizeigesetz: Grüne und Linke klagen gegen Staatstrojaner
Grüne und Linke haben Berlins Polizeigesetz vor Gericht angefochten. Die umstrittenen Überwachungsinstrumente bleiben bis zum Urteil zunächst nutzbar.
boerse-global.de, heute 01:05 Uhr
Wohnungsmarkt, Mieten
Wohnungsmarkt: Berliner Mieten könnten von 16 60 auf 8 ...
Die Linke schlägt einen zweistufigen Mietendeckel vor: 20 Milliarden Euro jährlich für sozialen Wohnungsbau und strengere Preisgrenzen.
boerse-global.de, 28.08.26 19:39 Uhr
Sachsen-Anhalt, Landtagswahl
Sachsen-Anhalt: Die Linke drängt CDU zu Klarheit – Kooperation ...
Die Linke in Sachsen-Anhalt schließt eine Zusammenarbeit mit der CDU nach der Landtagswahl nicht mehr aus und erhöht damit den Druck auf die Christdemokraten.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.26 14:17 Uhr
CDU, Linke
Sören Pellmann signalisiert Offenheit für Tolerierung ...
Der Bundestags-Fraktionsvorsitzende der Linken Sören Pellmann denkt laut über eine mögliche Zusammenarbeit mit der CDU in Sachsen-Anhalt nach – zumindest unter bestimmten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.26 00:00 Uhr
Sozialpolitik, Reformstreit
Linken-Vorsitzende stellt sich gegen Regierungsreformen
Ines Schwerdtner setzt ein deutliches Zeichen gegen die Pläne der Bundesregierung und warnt offen vor sozialen Einschnitten.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.26 12:30 Uhr
Rentenpolitik, Lebenserwartung
Reichinnek warnt vor Rentenkürzungen durch höheres Eintrittsalter ...
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek warnt die geplante Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung und die Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.08.26 01:00 Uhr
Sozialleistungen, Geplante
Sozialleistungen: Geplante Kürzungen treffen acht Millionen ...
Die Linke beziffert die Folgen geplanter Sozialkürzungen auf acht Millionen Betroffene. Wohngeld, Elterngeld und Pflegeleistungen stehen im Fokus.
boerse-global.de, 10.08.26 20:30 Uhr
Sozialkürzungen, Millionen
Sozialkürzungen: Acht Millionen Menschen von Sparmaßnahmen ...
