Thema: Marco Buschmann

Bezahlkarte, Marco Buschmann

Buschmann: Bezahlkarten für Asylbewerber unbürokratischer. Und einmal mehr zeichnet sich ein Disput ...

«Die Bezahlkarte ist dazu ein unbürokratischer Weg, bei dem niemand Waren austeilen oder Wertmarken ausgeben muss»sagt Marco Buschmann (FDP). - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
«Die Bezahlkarte ist dazu ein unbürokratischer Weg, bei dem niemand Waren austeilen oder Wertmarken ausgeben muss»sagt Marco Buschmann (FDP). - Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Mit den hohen Flüchtlingszahlen gewinnt auch die Diskussion über mehr Kontrolle bei der Migration nach Deutschland an Schärfe.

dpa.de, 07.10.23 08:41 Uhr
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) plant eine Reform des Betreuungsrechts. - Foto: Roberto Pfeil/dpa
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) plant eine Reform des Betreuungsrechts. - Foto: Roberto Pfeil/dpa
Marco Buschmann, Kinder

Buschmann: Mitbetreuende Elternteile finanziell entlasten ...

Die Pläne von Bundesjustizminister Marco Buschmann sollen Anreize für Elternteile schaffen, sich mehr in die Kinderbetreuung einzubringen.

dpa.de, 25.08.23 13:10 Uhr
«Das deutsche Namensrecht ist offen gestanden mit der gesellschaftlichen Wirklichkeit in diesem Land nicht mehr kompatibel», sagte der federführende Justizminister Marco Buschmann (FDP). - Foto: Britta Pedersen/dpa
«Das deutsche Namensrecht ist offen gestanden mit der gesellschaftlichen Wirklichkeit in diesem Land nicht mehr kompatibel», sagte der federführende Justizminister Marco Buschmann (FDP). - Foto: Britta Pedersen/dpa
Marco Buschmann, Doppelnamen

Kabinett: Leichter zum Doppelnamen - auch ohne Bindestrich. ...

Was Namen angeht, ist mit dem deutschen Staat nicht zu spaßen.

dpa.de, 23.08.23 16:56 Uhr
Blick auf Neubau-Wohnungen im Berliner Bezirk Schöneberg. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Blick auf Neubau-Wohnungen im Berliner Bezirk Schöneberg. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Marco Buschmann, Klara Geywitz

Buschmann will Indexmieten nicht einschränken. Der Justizminister ...

Steigt die Inflation, erhöht sich bei bestimmten Verträgen auch die Wohnungsmiete.

dpa.de, 15.08.23 16:10 Uhr
Laut Bundesjustizminister Marco Buschmann soll eine Reform die Benachteiligung von Deutschen beim Namensrecht beenden. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Laut Bundesjustizminister Marco Buschmann soll eine Reform die Benachteiligung von Deutschen beim Namensrecht beenden. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Marco Buschmann, Namensrecht

Benachteiligung von Deutschen beim Namensrecht soll enden. ...

Der Bundesjustizminister hofft, dass sein Gesetzentwurf zum Namensrecht bei der Klausurtagung auf Schloss Meseberg Ende August beschlossen wird.

dpa.de, 14.08.23 04:20 Uhr
Bundesjustizminister Marco Buschmann (l) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (beide FDP) nehmen an einer Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundesjustizminister Marco Buschmann (l) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (beide FDP) nehmen an einer Sitzung des Bundeskabinetts im Bundeskanzleramt teil. - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Marco Buschmann, Christian Lindner

FDP-Politiker für kürzere Aufbewahrungsfristen für Belege ...

Bundesjustizminister Buschmann und Bundesfinanzminister Lindner wollen die Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege verkürzen.

dpa.de, 13.08.23 04:18 Uhr
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht während eines Interviews mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht während eines Interviews mit der Deutschen Presse-Agentur dpa. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Marco Buschmann, Deutschland

Justizminister verteidigt Vorschlag zu Fahrerflucht-Ahndung ...

Werden Unfallfluchten ohne Personenschaden bald nur noch als Ordnungswidrigkeit geahndet? Bundesjustizministers Buschmann stößt mit seinem Vorschlag nicht nur auf Zustimmung. ...

dpa.de, 12.08.23 16:33 Uhr
Nancy Faeser (r.) und Marco Buschmann zu Beginn einer Debatte im Bundestag. - Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Nancy Faeser (r.) und Marco Buschmann zu Beginn einer Debatte im Bundestag. - Foto: Wolfgang Kumm/dpa
Datenspeicherung, Nancy Faeser

Gewerkschaft GdP drängt auf Daten-Speicherungsregelung. ...

Zwischen dem Innenministerium und dem Justizministerium herrscht Uneinigkeit beim Thema Speicherung von Daten durch Telekommunikationsanbieter.

dpa.de, 27.07.23 12:34 Uhr
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will «nach all der Krisengesetzgebung wieder in den Normalmodus» zurückkehren. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will «nach all der Krisengesetzgebung wieder in den Normalmodus» zurückkehren. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Marco Buschmann, Deutschland

Buschmann warnt vor Krisenmodus bei Gesetzgebung. Nun sei ...

Pandemie, Krieg, Inflation: Die Weltlage habe laut dem Bundesjustizminister entschlossene und schnelle Handlungen erfordert.

dpa.de, 21.07.23 15:39 Uhr
Das Haus von Justizminister Marco Buschmann (FDP) wurde beschmiert. - Foto: Britta Pedersen/dpa/Archiv
Das Haus von Justizminister Marco Buschmann (FDP) wurde beschmiert. - Foto: Britta Pedersen/dpa/Archiv
Marco Buschmann, FDP

Graffiti am Haus von Buschmann - Polizei ermittelt. Die ...

Das Haus des Justizministers wird beschmiert, auch die Tür wird leicht beschädigt.

dpa.de, 31.05.23 15:25 Uhr