Thema: OGH
OGH-Urteil, Mitarbeiterschutzklauseln
Ein stilisierter Rechtshammer auf einem polierten dunklen Holzschreibtisch neben einem Stapel von Rechtsdokumenten und einem Stift. - Foto: über boerse-global.de
OGH-Urteil: Mitarbeiterschutzklauseln gelten als Konkurrenzverbote
Der OGH stuft Mitarbeiterschutzklauseln als Wettbewerbsverbote ein. Zugleich verschärfen BAG und EuGH die Regeln für Kündigungen und Arbeitszeit.
boerse-global.de, 22.06.26 19:13 Uhr
Corona-Subventionen, Millionen
Corona-Subventionen: 293 Millionen Euro offene Rückforderungen ...
OGH und OVG bestätigen Rückforderungen von Corona-Subventionen. In Schleswig-Holstein sind noch 293 Millionen Euro offen.
boerse-global.de, 03.06.26 20:09 Uhr
OGH-Entscheidung, Indexmieten
OGH-Entscheidung sichert Indexmieten für 2026
Der Oberste Gerichtshof hat die Gültigkeit von Indexklauseln in Mietverträgen bestätigt, was Milliarden-Rückforderungen verhindert und die Branche stabilisiert.
boerse-global.de, 30.12.25 04:14 Uhr
Mietrecht, OGH-Schock
Mietrecht: OGH-Schock und neues Gesetz bringen Klarheit
Das 5. Mietrechtliche Inflationslinderungsgesetz tritt zum Jahreswechsel in Kraft und setzt die OGH-Rechtsprechung um. Es beendet Unsicherheiten bei Mieterhöhungen und Betriebskostenabrechnungen. ...
boerse-global.de, 30.12.25 04:13 Uhr
OGH, Gültigkeit
OGH bestätigt Gültigkeit von Wertsicherungsklauseln
Der Oberste Gerichtshof bestätigt die Gültigkeit gängiger Wertsicherungsklauseln und beendet damit die Rechtsunsicherheit für Vermieter und Mieter.
boerse-global.de, 27.12.25 17:04 Uhr
OGH, Datentransparenz
OGH zwingt Meta zu radikaler Datentransparenz
boerse-global.de, 22.12.25 12:00 Uhr
OGH, Rohdaten-Übergabe
OGH zwingt Meta zu Rohdaten-Übergabe binnen 14 Tagen
boerse-global.de, 21.12.25 23:39 Uhr
OGH-Urteil, Betriebskosten-Klauseln
OGH-Urteil: Tausende Betriebskosten-Klauseln unwirksam
