Thema: Oberverwaltungsgericht

Corona-Hilfen, Gericht

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt die Rückforderung von Corona-Soforthilfen bei versäumter ...

Corona-Hilfen: Gericht bestätigt strikte Rückforderungspraxis - Foto: über boerse-global.de
Corona-Hilfen: Gericht bestätigt strikte Rückforderungspraxis - Foto: über boerse-global.de

Corona-Hilfen: Gericht bestätigt strikte Rückforderungspraxis

boerse-global.de, 14.01.26 10:52 Uhr
Auf dem Ellenbogen in List (Sylt) hatte der Goldschakal seit Mai mehrere Lämmer gerissen. (Archivbild) - Foto: Lea Sarah Albert/dpa
Auf dem Ellenbogen in List (Sylt) hatte der Goldschakal seit Mai mehrere Lämmer gerissen. (Archivbild) - Foto: Lea Sarah Albert/dpa
Goldschakal, Sylt

Goldschakal auf Sylt: Gericht erlaubt Abschuss erneut. Nun ...

Nachdem Jäger auf Sylt den Goldschakal wieder schießen durften, war die Jagd erneut vorläufig gestoppt worden.

dpa.de, 04.07.25 08:55 Uhr
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Gericht, Anspruch

Gericht: Kein Anspruch auf Zeugenaussage von Ex-Regierungsmitgliedern ...

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden dass früheren Mitgliedern der Bundesregierung keine Aussagegenehmigung über die Gründe für die Entlassung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 10.04.25 13:50 Uhr
Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Innenministerium (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Oberverwaltungsgericht, Innenministerium

Oberverwaltungsgericht verpflichtet Innenministerium zur ...

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Bundesinnenministerium in einem Eilverfahren verpflichtet dem Betreiber eines Online-Nachrichtenportals Auskunft zu erteilen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.24 23:28 Uhr
Wahlplakat für Tierschutzpartei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wahlplakat für Tierschutzpartei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
RBB, Tierschutzpartei

RBB muss Tierschutzpartei bei mehr als 2 Prozent nennen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat den RBB verpflichtet die Tierschutzpartei bei der anstehenden Landtagswahl gesondert auszuweisen wenn die Partei mindestens ...

dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.24 12:23 Uhr
Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg protestierten Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe. - Foto: Paul Zinken/dpa
Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg protestierten Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe. - Foto: Paul Zinken/dpa
Bundesregierung, Klimaschutz-Urteil

Bundesregierung will Klimaschutz-Urteil prüfen

Für das Oberverwaltungsgericht ist die Sache klar: Deutschland muss beim Klimaschutz nachbessern.

dpa.de, 17.05.24 17:06 Uhr
Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg protestierten Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe. - Foto: Paul Zinken/dpa
Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg protestierten Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe. - Foto: Paul Zinken/dpa
Habecks, Ministerium

Habecks Ministerium will Klimaschutz-Urteil prüfen. Das ...

Für das Oberverwaltungsgericht ist die Sache klar: Die Bundesregierung muss ihre Klimaschutz-Maßnahmen nachschärfen.

dpa.de, 17.05.24 14:14 Uhr
Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe (DUH) protestieren vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin. Oberverwaltungsgerichtes für das Klimaschutz-Urteil. - Foto: Paul Zinken/dpa
Aktivisten der Deutschen Umwelthilfe (DUH) protestieren vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin. Oberverwaltungsgerichtes für das Klimaschutz-Urteil. - Foto: Paul Zinken/dpa
Habeck-Ministerium, Urteil

Habeck-Ministerium will Urteil zu Klimaschutz prüfen. Das ...

Für das Oberverwaltungsgericht ist die Sache klar: Die Bundesregierung muss ihre Klimaschutz-Maßnahmen nachschärfen.

dpa.de, 17.05.24 13:02 Uhr
Tino Chrupalla/Alice Weidel: Die Alternative für Deutschland wird dem Urteil selbstverständlich widersprechen - Foto: presseportal.de
Tino Chrupalla/Alice Weidel: Die Alternative für Deutschland wird dem Urteil selbstverständlich widersprechen - Foto: presseportal.de
Tino, ChrupallaAlice

Tino Chrupalla / Alice Weidel: Die Alternative für Deutschland ...

Berlin - Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Berufung gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nach sehr kurzer Verhandlung ...

presseportal.de, 13.05.24 18:04 Uhr
Carsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie! - Foto: presseportal.de
Carsten Hütter/Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie! - Foto: presseportal.de
Carsten, HütterRoman

Carsten Hütter / Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für ...

Berlin - Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vertagt.

presseportal.de, 29.04.24 17:36 Uhr