Thema: Ordnungswidrigkeit

Zwei Maß habe er auf der Wiesn getrunken - und vielleicht ein Saures. - Foto: Leonie Asendorpf/dpa
Zwei Maß habe er auf der Wiesn getrunken - und vielleicht ein Saures. - Foto: Leonie Asendorpf/dpa
Geldbuße, Lehmann

Geldbuße fĂŒr Lehmann nach Alkoholfahrt

Nach dem Oktoberfest wird Jens Lehmann mit Alkohol am Steuer erwischt. Die Staatsanwaltschaft sah darin zunÀchst eine Straftat er nur eine Ordnungswidrigkeit. Nun gibt es ...

dpa.de, 03.04.25 17:39 Uhr
Wer schulpflichtige Kinder hat, ist fĂŒr das Reisen an Ferienzeiten gebunden. (Symbolbild) - Foto: Andreas Arnold/dpa
Wer schulpflichtige Kinder hat, ist fĂŒr das Reisen an Ferienzeiten gebunden. (Symbolbild) - Foto: Andreas Arnold/dpa
Ferien, SchulschwÀnzern

Einfach die Ferien verlĂ€ngern: SchulschwĂ€nzern droht Bußgeld ...

Auf Bahnhöfen an FlughÀfen fallen sie auf: Familien mit Schulkindern die kurz vor oder nach den Ferien verreisen. Das ist eine Ordnungswidrigkeit wenn Schulen nicht zustimmen. ...

dpa.de, 04.08.24 07:00 Uhr
Justizminister Buschmann schlĂ€gt vor, dass Fahrerflucht kĂŒnftig als Ordnungswidrigkeit statt als Straftat geahndet wird. - Foto: Arno Burgi/dpa
Justizminister Buschmann schlĂ€gt vor, dass Fahrerflucht kĂŒnftig als Ordnungswidrigkeit statt als Straftat geahndet wird. - Foto: Arno Burgi/dpa
Fahrerflucht, Ordnungswidrigkeit

Fahrerflucht kĂŒnftig nur noch Ordnungswidrigkeit?

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat es ins Spiel gebracht: Sollte Fahrerflucht kĂŒnftig nur noch als Ordnungswidrigkeit statt als Straftat geahndet werden? Experten sind ...

dpa.de, 23.01.24 08:12 Uhr
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schlĂ€gt rechtliche Erleichterungen fĂŒr nicht verheiratete VĂ€ter und homosexuelle Paare vor. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schlĂ€gt rechtliche Erleichterungen fĂŒr nicht verheiratete VĂ€ter und homosexuelle Paare vor. - Foto: Britta Pedersen/dpa
Buschmann, Sexkauf-Verbot

Buschmann hÀlt nichts von generellem Sexkauf-Verbot

Prostitution ist in Deutschland legal. Vorausgesetzt es wird kein Zwang ausgeĂŒbt und nicht gegen eine Sperrbezirksverordnung der Kommune verstoßen. Letzteres könnte bald ...

dpa.de, 30.12.23 08:40 Uhr
BPOL-FL: ELM - Bundespolizei greift am Bahnhof durch - Foto: presseportal.de
BPOL-FL: ELM - Bundespolizei greift am Bahnhof durch - Foto: presseportal.de
BPOL-H, Bundespolizei

BBundespolizei Flughafen Hannover: Springmesser fĂŒhrt zur ...

Hannover - Am Mittwoch gegen 10:30 Uhr wollte ein 62-jĂ€hriger amerikanischer StaatsbĂŒrger nach Paris fliegen. Sein HandgepĂ€ck legte er bei der erforderlichen Luftsicherheitskontrolle ...

presseportal.de, 17.11.23 10:24 Uhr