Thema: Parteiausschlussverfahren

Daniel Halemba ist bayerischer AfD-Landtagsabgeordneter. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Daniel Halemba ist bayerischer AfD-Landtagsabgeordneter. - Foto: Peter Kneffel/dpa
AfD-Vorstand, Parteiausschlussverfahren

AfD-Vorstand plant Parteiausschlussverfahren gegen Halemba ...

Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt – nicht nur wegen neuer Vorwürfe der Staatsanwaltschaft. Nun will auch der Bundesvorstand ...

dpa.de, 24.04.24 11:39 Uhr
Blick auf das Gästehaus am Lehnitzsee: Dort hatte ein Treffen radikaler Rechter stattgefunden. - Foto: Jens Kalaene/dpa
Blick auf das Gästehaus am Lehnitzsee: Dort hatte ein Treffen radikaler Rechter stattgefunden. - Foto: Jens Kalaene/dpa
CDU, Potsdam

CDU Potsdam: Parteiausschlussverfahren für Villen-Eigentümer ...

Ein Ausschlussverfahren ist das schärfste Schwert gegen Parteimitglieder: Nach dem Treffen radikaler Rechter in Potsdam strengt der CDU-Kreisverband dies gegen den Hausherrn ...

dpa.de, 06.02.24 13:18 Uhr
Hans-Georg Maaßen ist Vorsitzender der Werteunion. - Foto: Martin Schutt/dpa
Hans-Georg Maaßen ist Vorsitzender der Werteunion. - Foto: Martin Schutt/dpa
Maaßen, Werteunion

Maaßen: Werteunion geht Schritte zur Parteigründung

Gegen Werteunion-Chef Hans-Georg Maaßen läuft ein Parteiausschlussverfahren der CDU. Nun plant er offenbar mit seiner Werteunion eine eigene Partei zu gründen. Bald sollen ...

dpa.de, 04.01.24 14:10 Uhr
Logo der Linkspartei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Logo der Linkspartei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Linke, Beteiligte

Linke will Beteiligte des Wagenknecht-Vereins ausschließen ...

Der Linken-Vorstand will gegen alle Beteiligten des Vereins "Bündnis Sahra Wagenknecht" ein Parteiausschlussverfahren einleiten.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.23 16:10 Uhr
Hans-Georg Maaßen ist Vorsitzender der Werteunion. - Foto: Martin Schutt/dpa
Hans-Georg Maaßen ist Vorsitzender der Werteunion. - Foto: Martin Schutt/dpa
CDU, Parteiausschlussverfahren

Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt

Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Maaßen fiel immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte. Nun gibt es eine ...

dpa.de, 11.07.23 16:24 Uhr