Thema: Regierungserklärung

Christian Stocker (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Christian Stocker (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler, Stocker

Bundeskanzler Stocker kündigt Maßnahmen nach Amoklauf ...

Bundeskanzler Christian Stocker hat in einer Regierungserklärung umfassende Maßnahmen als Reaktion auf den Amoklauf an einer Grazer Schule angekündigt.

dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.25 15:44 Uhr
Olaf Lies am 20.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Olaf Lies am 20.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Niedersachsens, Regierungschef

Niedersachsens neuer Regierungschef will klimafreundliches ...

Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat sich nach seiner Wahl in einer Regierungserklärung dafür ausgesprochen die Chancen der klimafreundlichen Transformation ...

dts-nachrichtenagentur.de, 20.05.25 18:14 Uhr
Lukas Benner, der die Grünen-Fraktion künftig als Obmann im Innenausschuss vertritt, hält eine rasche Befassung mit den Grenzkontrollen dort für notwendig. (Archivfoto) - Foto: Philipp Znidar/dpa
Lukas Benner, der die Grünen-Fraktion künftig als Obmann im Innenausschuss vertritt, hält eine rasche Befassung mit den Grenzkontrollen dort für notwendig. (Archivfoto) - Foto: Philipp Znidar/dpa
Dobrindt, Pläne

Dobrindt stellt Pläne vor - Grüne gegen neue Grenzkontrollen ...

Seit Kanzler Merz seine erste Regierungserklärung abgegeben hat präsentieren die Minister ihr Programm im Bundestag. Heute geht es auch um Migration und Grenzkontrollen. ...

dpa.de, 16.05.25 04:00 Uhr
Friedrich Merz und Olaf Scholz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Friedrich Merz und Olaf Scholz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bericht, Merz-Erklärung

Bericht: Erste Merz-Erklärung von Scholz-Redenschreiber ...

Friedrich Merz (CDU) hat bei seiner ersten Regierungserklärung offenbar Inspiration aus derselben Quelle wie Olaf Scholz (SPD) bekommen.

dts-nachrichtenagentur.de, 15.05.25 18:17 Uhr
Jens Spahn am 14.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Jens Spahn am 14.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Spahn, Politikwechsel

Spahn: Politikwechsel hat bereits begonnen

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) behauptet, dass der Politikwechsel bereits begonnen hat.

dts-nachrichtenagentur.de, 14.05.25 19:03 Uhr
Friedrich Merz am 14.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Friedrich Merz am 14.05.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Lang, Merz-Erklärung

Lang lobt erste Merz-Erklärung: War noch nie so sehr Merkel ...

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang begrüßt die erste von Bundeskanzler Friedrich Merz gehaltene Regierungserklärung.

dts-nachrichtenagentur.de, 14.05.25 17:28 Uhr
Clara Bünger (Linke) vermutet, dass viele Straftaten gegen Geflüchtete nicht zur Anzeige gebracht werden, weil die Betroffenen kein Vertrauen in die Polizei haben. (Archivfoto) - Foto: Katharina Kausche/dpa
Clara Bünger (Linke) vermutet, dass viele Straftaten gegen Geflüchtete nicht zur Anzeige gebracht werden, weil die Betroffenen kein Vertrauen in die Polizei haben. (Archivfoto) - Foto: Katharina Kausche/dpa
Merz, Kraftakt

Merz wirbt für Kraftakt: «Der Staat das sind wir alle» ...

In seiner ersten Regierungserklärung wirbt der Kanzler für mehr Gemeinsinn und Vertrauen in die Kraft des Landes. Und er erneuert ein Versprechen das aus der Nachkriegszeit ...

dpa.de, 14.05.25 16:23 Uhr
Ukraine, Migration, Wirtschaft: Das dürften die Hauptthemen der Regierungserklärung des Kanzlers werden. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Ukraine, Migration, Wirtschaft: Das dürften die Hauptthemen der Regierungserklärung des Kanzlers werden. - Foto: Michael Kappeler/dpa
Merz, Kraftanstrengung

Merz verlangt «gewaltige Kraftanstrengung»

Mit der verpatzten ersten Runde bei der Kanzlerwahl hat Merz den Start in seine Amtszeit verstolpert. In seiner ersten Regierungserklärung wird er nun nach vorne schauen. ...

dpa.de, 14.05.25 00:31 Uhr
Olaf Scholz am 29.01.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Olaf Scholz am 29.01.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Regierungserklärung, Scholz

Regierungserklärung: Scholz wirft Merz unverzeihlichen ...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) scharf dafür angegriffen dass er für seinen Gesetzesentwurf und seine Anträge zur Migrationspolitik ...

dts-nachrichtenagentur.de, 29.01.25 15:00 Uhr