Thema: Richterwahl

Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne, Geheimniskrämerei

Grüne kritisieren Geheimniskrämerei der SPD bei Richterwahl ...

Die Grünen sind verärgert darüber dass die SPD laut Fraktionschef Matthias Miersch eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht gefunden hat aber den Namen nicht ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.08.25 14:53 Uhr
SPD-Fraktionschef Miersch geht davon aus, dass die Richterinnen und Richter für Karlsruhe im September gewählt werden. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
SPD-Fraktionschef Miersch geht davon aus, dass die Richterinnen und Richter für Karlsruhe im September gewählt werden. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Miersch, SPD

Miersch: SPD hat neuen Vorschlag für Richterwahl

Im September soll der Bundestag einen zweiten Anlauf zur Richterwahl nehmen. Die SPD hat einen neuen Kandidaten oder eine Kandidatin - doch die Abstimmung mit der Union steht ...

dpa.de, 21.08.25 11:08 Uhr
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) war bei der SPD zuletzt nicht wohlgelitten. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) war bei der SPD zuletzt nicht wohlgelitten. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Spahn, Koalition

Spahn: Wir müssen als Koalition noch enger zusammenwachsen ...

Die ersten 100 Tage Schwarz-Rot waren turbulent. Besonders auf Unionsfraktionschef Spahn ist die SPD seit der geplatzten Richterwahl nicht gut zu sprechen. Der wünscht sich ...

dpa.de, 13.08.25 00:01 Uhr
Bas beim Sommerinterview der ARD. - Foto: Paul Zinken/dpa
Bas beim Sommerinterview der ARD. - Foto: Paul Zinken/dpa
Bas, Vertrauen

Bas: Vertrauen in Spahn nach Richterwahl-Eklat angeschlagen ...

Die geplatzte Richterwahl hat der Koalition die Sommerpause verhagelt. Und das Thema sei auch noch nicht erledigt, sagt die SPD-Chefin. Besonders einer steht im Fokus.

dpa.de, 10.08.25 18:45 Uhr
Hendrik Wüst (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Hendrik Wüst (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Richterwahl, Wüst

Richterwahl: Wüst mahnt sachliche und unaufgeregte Gespräche ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat an die schwarz-rote Koalition appelliert die Gespräche zur Richterwahl sachlich und unaufgeregt zu führen mit dem Ziel eines ...

dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.25 14:03 Uhr
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann macht einen Vorschlag, um den Koalitionsstreit über die Besetzung dreier Posten am Bundesverfassungsgericht zu lösen. - Foto: Carsten Koall/dpa
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann macht einen Vorschlag, um den Koalitionsstreit über die Besetzung dreier Posten am Bundesverfassungsgericht zu lösen. - Foto: Carsten Koall/dpa
CSU, Personalpaket

CSU will neues Personalpaket für Richterwahl

Der Koalitionsstreit über die geplatzte Richterwahl im Bundestag ist festgefahren. Die CSU bringt nun eine neue Idee ins Spiel.

dpa.de, 24.07.25 05:00 Uhr
Friedrich Merz und Omid Nouripour (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Friedrich Merz und Omid Nouripour (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nouripour, Koalition

Nouripour drängt Koalition bei Richterwahl zu Tempo

Der Grünen-Politiker Omid Nouripour hat an die Regierungsparteien CDU CSU und SPD appelliert möglichst zügig die Unsicherheit bei der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts ...

dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.25 20:28 Uhr
Markus Söder (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Markus Söder (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Huber, Söder

Huber wirft Söder taktischen Fehler in Debatte um Richterwahl ...

Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber kritisiert die Attacken führender Vertreter seiner Partei auf die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.25 18:00 Uhr
Lars Klingbeil am 21.07.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Lars Klingbeil am 21.07.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Insa, SPD

Insa: SPD und Grüne verlieren nach abgesagter Richterwahl ...

Nach der abgesagten Wahl der drei Richter zum Bundesverfassungsgericht verlieren SPD und Grüne in der Wählergunst.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.25 00:00 Uhr