Thema: SPD-Länder

EEG-Reform, Bundesregierung

EEG-Reform: Bundesregierung lehnt alle 70 Änderungsvorschläge der Länder ab

Weitläufiger Windpark in einer ländlichen Hügellandschaft bei Dämmerung unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Weitläufiger Windpark in einer ländlichen Hügellandschaft bei Dämmerung unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de

Der Bund hält trotz Kritik des Bundesrates an der geplanten EEG-Novelle und einem Inkrafttreten zum 1. Januar 2027 fest.

boerse-global.de, 02.10.26 16:18 Uhr
Industrielle Raffinerieanlagen bei Tagesanbruch mit komplexen Rohrleitungssystemen und Speichertanks. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Industrielle Raffinerieanlagen bei Tagesanbruch mit komplexen Rohrleitungssystemen und Speichertanks. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Tankrabatt, Milliarden

Tankrabatt: 2 485 Milliarden Euro Mindereinnahmen fĂĽr den ...

Der Tankrabatt senkt Benzin- und Dieselpreise, kostet Bund und Länder 2,485 Milliarden Euro und wird vom Kartellamt kontrolliert.

boerse-global.de, 02.10.26 12:48 Uhr
Ein leerer, heller Krankenhausflur mit minimalistischer Architektur und natĂĽrlichem Lichteinfall. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Ein leerer, heller Krankenhausflur mit minimalistischer Architektur und natĂĽrlichem Lichteinfall. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
KrisenĂĽbungen, Kliniken

KrisenĂĽbungen in Kliniken: Baden-WĂĽrttemberg investiert ...

Die Länder drängen auf einen Gesetzentwurf; Baden-Württemberg investiert 5,2 Millionen Euro in Klinikübungen zur Krisenvorsorge.

boerse-global.de, 01.10.26 21:09 Uhr
Ein moderner, minimalistischer Serverraum mit sauberen Metallschränken in einer Industrieumgebung ohne sichtbare Schrift. - Foto: über boerse-global.de
Ein moderner, minimalistischer Serverraum mit sauberen Metallschränken in einer Industrieumgebung ohne sichtbare Schrift. - Foto: über boerse-global.de
Galaxy, Fold

Galaxy Z Fold 8 und Flip 8: Samsung startet Oktober-Sicherheitspatch ...

Die drei aktuellen Samsung-Faltgeräte erhalten in Südkorea Sicherheitskorrekturen; weitere Länder sollen in den kommenden Wochen folgen.

boerse-global.de, 01.10.26 17:52 Uhr
Franziska Hoppermann (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Franziska Hoppermann (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Berlin-Wahl 2026, SPD

Berlin: Hoppermann warnt SPD vor LinksbĂĽndnis mit der Linken ...

Die Berliner Linkspartei will nach ihrem Wahlsieg mit Grünen und SPD über eine Regierungsbildung sprechen. CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann sieht darin eine Belastung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 01.10.26 16:03 Uhr
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Asylverfahrensberatung, Alexander Dobrindt

Asylberatung: SPD stoppt Dobrindts Kürzungspläne

Die SPD will eine Begrenzung der unabhängigen Asylverfahrensberatung auf besonders vulnerable Personen verhindern. In der Koalition prallen damit unterschiedliche Vorstellungen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.26 17:23 Uhr
Weite, herbstliche HĂĽgellandschaft mit Feldern und einem gewundenen Feldweg unter einem wolkenverhangenen Himmel. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Weite, herbstliche HĂĽgellandschaft mit Feldern und einem gewundenen Feldweg unter einem wolkenverhangenen Himmel. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Erbschaftsteuer, Gericht

Erbschaftsteuer vor Gericht: Karlsruhe verhandelt am 12. ...

2025 entfielen 95 Prozent der steuerlich erfassten Erbschaften und Schenkungen auf westliche Länder; Elisabeth Kaiser wirbt für einen Ausgleich.

boerse-global.de, 30.09.26 16:19 Uhr
Die Koalition will die Pflege reformieren - tut sich bei dem Projekt aber schwer. (Symbolfoto) - Foto: Marijan Murat/dpa
Die Koalition will die Pflege reformieren - tut sich bei dem Projekt aber schwer. (Symbolfoto) - Foto: Marijan Murat/dpa
Pflegereform, Union und SPD

Pflegereform: Union und SPD ringen um Kompromiss vor Kabinett ...

Union und SPD ringen bis kurz vor der geplanten Kabinettsberatung um die Pflegereform. Im Mittelpunkt stehen Milliardenlöcher steigende Eigenanteile und die Frage ob vor ...

dpa.de, 30.09.26 08:59 Uhr
Ein heller, steriler Behandlungsraum in einer Arztpraxis mit einer Untersuchungsliege und medizinischer Ausstattung. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Ein heller, steriler Behandlungsraum in einer Arztpraxis mit einer Untersuchungsliege und medizinischer Ausstattung. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
GKV-Reform, Krebs-Screenings

GKV-Reform ab 2027: Krebs-Screenings und Check-ups sollen ...

Ärzteverbände befürchten längere Wartezeiten durch geplante Budgetgrenzen; Union und SPD wollen eine Regelung für Haus- und Kinderärzte streichen.

boerse-global.de, 30.09.26 01:41 Uhr
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen medizinischen Zentrum bei Tageslicht. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen medizinischen Zentrum bei Tageslicht. - Foto: ĂĽber boerse-global.de
Fixkostendegression, Koalition

Fixkostendegression: Koalition will KĂĽrzung fĂĽr Haus- ...

Union und SPD planen die Rücknahme der Vergütungskürzung; weitere Gesundheitsmaßnahmen umfassen 550 Millionen Euro für Krankenhäuser.

boerse-global.de, 30.09.26 00:00 Uhr