Thema: Scheitert

Scheitert, Finanzpaket

Scheitert das Finanzpaket an Bayern? Merz erwartet Billigung. Viel hängt an Bayern.

Ohne Zustimmung aus Bayern wird es knapp für das Finanzpaket im Bundestag. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Ohne Zustimmung aus Bayern wird es knapp für das Finanzpaket im Bundestag. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa

Den Bundestag dürften sie in der Tasche haben, aber was ist mit dem Bundesrat? Hier könnte das Finanzpaket von Union und SPD noch scheitern.

dpa.de, 16.03.25 15:42 Uhr
Im Endspurt der Konferenz wirft die Außenministerin dem Gastgeber eine chaotische Führung der Konferenz vor. - Foto: Peter Dejong/AP
Im Endspurt der Konferenz wirft die Außenministerin dem Gastgeber eine chaotische Führung der Konferenz vor. - Foto: Peter Dejong/AP
Scheitert, Klimagipfel

Scheitert der Klimagipfel? Baerbock greift Gastgeber an. ...

Verzweifelte Verhandler, geleakte Texte und Delegationen, die den Saal verlassen: Die Klimakonferenz artet in Chaos aus.

dpa.de, 23.11.24 16:03 Uhr
Die Migranten waren vergangene Woche auf ihrer Flucht nach Europa nahe der Insel Lampedusa gestoppt worden. (Archivbild) - Foto: Vlasov Sulaj/AP/dpa
Die Migranten waren vergangene Woche auf ihrer Flucht nach Europa nahe der Insel Lampedusa gestoppt worden. (Archivbild) - Foto: Vlasov Sulaj/AP/dpa
Meloni, Albanien-Plan

Meloni kommt mit Albanien-Plan nicht voran. Aktuelle Bilanz: ...

Eigentlich will Rom pro Jahr über bis zu 36.000 Asylanträge außerhalb der EU entscheiden lassen.

dpa.de, 12.11.24 13:30 Uhr
«Würde ein solches Verfahren vor dem Verfassungsgericht scheitern, würde dies ein gewaltiger PR-Sieg der AfD sein»: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). - Foto: Britta Pedersen/dpa
«Würde ein solches Verfahren vor dem Verfassungsgericht scheitern, würde dies ein gewaltiger PR-Sieg der AfD sein»: Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). - Foto: Britta Pedersen/dpa
Buschmann, Scheitert

Buschmann: Scheitert Verbot wäre das großer PR-Sieg für ...

Zuletzt sind Stimmen lauter geworden, dass die Option eines AfD-Verbotsverfahrens zumindest offen gehalten werden müsse.

dpa.de, 06.01.24 07:58 Uhr