Thema: Sondersitzungen

EilantrÀge, Sondersitzungen

EilantrÀge gegen Sondersitzungen scheitern in Karlsruhe

Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa

dpa.de, 14.03.25 16:10 Uhr
Thorsten Frei am 13.03.2025 - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Thorsten Frei am 13.03.2025 - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Hitzige, Debatte

Hitzige Debatte im Bundestag ĂŒber Sondersitzungen

Zum Beginn der Bundestagssondersitzung zum geplanten Finanzpaket von Union und SPD haben sich Vertreter aller Parteien eine hitzige GeschÀftsordnungsdebatte geliefert.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.25 12:34 Uhr
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Stoppt, Karlsruhe

Stoppt Karlsruhe noch die Bundestag-Sondersitzungen?

Um Milliarden fĂŒr Infrastruktur und Verteidigung zu beschließen soll der alte Bundestag noch zweimal zusammenkommen. Werden dadurch Rechte der Abgeordneten verletzt? Berlin ...

dpa.de, 12.03.25 06:36 Uhr
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
Karlsruhe hat einen Fall aus Berlin geprĂŒft. (Archivbild) - Foto: Uli Deck/dpa
AfD, Eilantrag

AfD: Eilantrag in Karlsruhe noch am Montag

Die AfD-Fraktion will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse verhindern und zieht vor das Bundesverfassungsgericht. Sie ist nicht ...

dpa.de, 10.03.25 13:36 Uhr
Als BundestagsprÀsidentin sei sie dazu verpflichtet, zu den Sondersitzungen einzuladen, sagte BÀrbel Bas (SPD). (Archivbild) - Foto: Hannes P Albert/dpa
Als BundestagsprÀsidentin sei sie dazu verpflichtet, zu den Sondersitzungen einzuladen, sagte BÀrbel Bas (SPD). (Archivbild) - Foto: Hannes P Albert/dpa
Bas, Sondersitzungen

Bas hÀlt an Sondersitzungen des alten Bundestags fest

Union und SPD wollen ihre FinanzplÀne noch im alten Bundestag durchsetzen. Die AfD droht mit Klagen gegen die Sondersitzungen. Die BundestagsprÀsidentin sieht sich zur Einladung ...

dpa.de, 10.03.25 09:39 Uhr
AfD-Vize Stephan Brandner kĂŒndigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD-Vize Stephan Brandner kĂŒndigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD, Sondersitzung

AfD will Sondersitzung stoppen - Ultimatum an Bas

Die AfD will die geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse verhindern und droht per Anwalt mit einem Eilverfahren in Karlsruhe.

dpa.de, 07.03.25 16:26 Uhr
AfD-Vize Stephan Brandner kĂŒndigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD-Vize Stephan Brandner kĂŒndigt mögliche juristische Schritte an, um die Sondersitzungen des Bundestags zu stoppen. - Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
AfD, Bundestag-Sondersitzungen

AfD will Bundestag-Sondersitzungen juristisch stoppen

Vor den geplanten Sondersitzungen des alten Bundestags zur Schuldenbremse formiert sich bei der AfD und anderen Parlamentariern Widerstand. Werden die Sitzungen noch gerichtlich ...

dpa.de, 07.03.25 14:21 Uhr
Die AfD will sich dem Votum des Ältestenrates nicht beugen. (Archivbild) - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Die AfD will sich dem Votum des Ältestenrates nicht beugen. (Archivbild) - Foto: Hannes P. Albert/dpa
Bundestag, Sondersitzungen

Alter Bundestag kommt zu zwei Sondersitzungen zusammen

Viele hatten sich schon verabschiedet, jetzt mĂŒssen die Abgeordneten des alten Bundestags noch mal zurĂŒck nach Berlin. Es gibt zwei Sondersitzungen.

dpa.de, 06.03.25 10:58 Uhr