Thema: Sozialgericht

Pflegegrad-Klage, Privatversicherte

Pflegegrad-Klage: Privatversicherte können direkt vor Gericht gehen

Leerer Gerichtssaal mit hölzernen Sitzbänken und Richterpult bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de
Leerer Gerichtssaal mit hölzernen Sitzbänken und Richterpult bei natürlichem Lichteinfall. - Foto: über boerse-global.de

Das Bundessozialgericht erlaubt Privatversicherten nach abgelehntem Pflegegrad den direkten Gang zum Sozialgericht ohne vorherigen Widerspruch.

boerse-global.de, heute 00:48 Uhr
Ein modernes Wohngebäude in einer deutschen Stadt bei bewölktem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein modernes Wohngebäude in einer deutschen Stadt bei bewölktem Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Grundsicherung, Sozialgericht

Grundsicherung: Sozialgericht kippt pauschale Mietkürzungen ...

Das Sozialgericht Duisburg untersagt eine pauschale Mietkürzung und verlangt nach der Karenzzeit eine Prüfung der persönlichen Umstände.

boerse-global.de, 29.08.26 05:18 Uhr
Eine medizinische Spritze mit Hyaluronsäure neben einem anatomischen Modell eines Kniegelenks in einer Arztpraxis. - Foto: über boerse-global.de
Eine medizinische Spritze mit Hyaluronsäure neben einem anatomischen Modell eines Kniegelenks in einer Arztpraxis. - Foto: über boerse-global.de
Hyaluronsäure-Injektionen, Sozialgericht

Hyaluronsäure-Injektionen: Sozialgericht stoppt kritische ...

Das Sozialgericht München untersagt dem MD Bund vorerst kritische Aussagen zu Hyaluronsäure bei Kniearthrose im IGeL-Monitor.

boerse-global.de, 29.08.26 03:18 Uhr
Ein minimalistischer Schreibtisch mit einem geschlossenen Notizbuch, einem Füllfederhalter und einem Stapel leerer Dokumente. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer Schreibtisch mit einem geschlossenen Notizbuch, einem Füllfederhalter und einem Stapel leerer Dokumente. - Foto: über boerse-global.de
Einstiegsgeld-Urteil, Arbeitsvertrag

Einstiegsgeld-Urteil: Arbeitsvertrag vor Antrag = keine ...

Sozialgericht lehnt Einstiegsgeld ab wenn der Arbeitsvertrag vor der Antragstellung unterschrieben wurde. Die Förderung verfehlt dann ihren Zweck als Beschäftigungsanreiz. ...

boerse-global.de, 25.08.26 23:09 Uhr
Moderne Dialysestation in einer medizinischen Einrichtung mit hochwertiger Medizintechnik und steriler Atmosphäre. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Dialysestation in einer medizinischen Einrichtung mit hochwertiger Medizintechnik und steriler Atmosphäre. - Foto: über boerse-global.de
Sozialgericht, Dortmund

Sozialgericht Dortmund: Dialysesachkosten-Pauschalen verfassungskonform ...

Das Sozialgericht Dortmund bestätigt die aktuelle Vergütung für Dialysesachkosten. Die Klage einer Berufsausübungsgemeinschaft wurde abgewiesen eine Unterfinanzierung ...

boerse-global.de, 21.08.26 18:05 Uhr
Moderner Büro-Pausenraum mit einem Massagesessel in einer hellen, professionellen Arbeitsumgebung. - Foto: über boerse-global.de
Moderner Büro-Pausenraum mit einem Massagesessel in einer hellen, professionellen Arbeitsumgebung. - Foto: über boerse-global.de
BGM-Urteil, München

BGM-Urteil München: Haftungsrisiken bei freiwilligen Massagen ...

Das Sozialgericht München präzisiert die Haftung bei freiwilligen Gesundheitsangeboten. Für den Versicherungsschutz ist der Bezug zur Arbeitsleistung entscheidend.

boerse-global.de, 10.08.26 15:18 Uhr
Ein Richterhammer auf Sozialgesetzbuch-Dokumenten auf einem Schreibtisch als Symbol für juristische Entscheidungen. - Foto: über boerse-global.de
Ein Richterhammer auf Sozialgesetzbuch-Dokumenten auf einem Schreibtisch als Symbol für juristische Entscheidungen. - Foto: über boerse-global.de
Jobcenter-Urteil, Hausbesuch

Jobcenter-Urteil: Hausbesuch darf nicht pauschal erzwungen ...

Sozialgericht Landshut kippt Versagungsbescheid: Jobcenter dürfen Wohnungsbesichtigungen nicht über § 60 SGB I durchsetzen. Materieller Bürgergeldanspruch bleibt offen. ...

boerse-global.de, 05.08.26 05:30 Uhr
Ein minimalistischer, moderner Büroarbeitsplatz mit einem ergonomischen Bürostuhl in einer hellen, professionellen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Ein minimalistischer, moderner Büroarbeitsplatz mit einem ergonomischen Bürostuhl in einer hellen, professionellen Umgebung. - Foto: über boerse-global.de
Arbeitsunfall-Urteil, Sturz

Arbeitsunfall-Urteil: Sturz im Massageraum nicht versichert ...

Das Sozialgericht München wies die Klage einer Angestellten ab die nach einem Sturz im betriebseigenen Massageraum Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung forderte. ...

boerse-global.de, 04.08.26 15:09 Uhr
Eine vielfältige Gruppe von Menschen diskutiert an einem Konferenztisch in einem modernen Büro. Fokus auf Zusammenarbeit und Inklusion. - Foto: über boerse-global.de
Eine vielfältige Gruppe von Menschen diskutiert an einem Konferenztisch in einem modernen Büro. Fokus auf Zusammenarbeit und Inklusion. - Foto: über boerse-global.de
Schwerbehindertenvertretung, Klagen

Schwerbehindertenvertretung: Klagen am Sozialgericht steigen ...

Betriebsräte müssen bis Herbst 2026 die Schwerbehindertenvertretung wählen. Vereinfachtes Verfahren für kleine Betriebe, während Klagen stark zunehmen.

boerse-global.de, 21.07.26 09:19 Uhr
Eine vielfältige Gruppe von Menschen, einige mit sichtbaren Behinderungen, arbeiten in einem modernen, barrierefreien Büro zusammen. - Foto: über boerse-global.de
Eine vielfältige Gruppe von Menschen, einige mit sichtbaren Behinderungen, arbeiten in einem modernen, barrierefreien Büro zusammen. - Foto: über boerse-global.de
Schwerbehindertenrecht, Klagen

Schwerbehindertenrecht: Klagen am Sozialgericht München ...

ÖGB verlangt stärkere Barrierefreiheit und Beschäftigung. Sozialgerichte melden Rekordzahlen bei Klagen zum Schwerbehindertenrecht.

boerse-global.de, 20.07.26 05:39 Uhr