Thema: Thüringer SPD

Hape Kerkeling ist Enkel eines NS-Opfers. Seine Meinung zu einem AfD-Verbotsverfahren äußerte er bei einer Anhörung im Thüringer Landtag. - Foto: Martin Schutt/dpa
Hape Kerkeling ist Enkel eines NS-Opfers. Seine Meinung zu einem AfD-Verbotsverfahren äußerte er bei einer Anhörung im Thüringer Landtag. - Foto: Martin Schutt/dpa
Hape Kerkeling, AfD-Verbotsverfahren

AfD-Verbotsverfahren: Hape Kerkeling fordert im Thüringer ...

Hape Kerkeling hat die AfD bei einer Anhörung im Thüringer Landtag wegen des Umgangs mit der NS-Vergangenheit als verfassungsfeindlich bezeichnet. Als Enkel eines KZ-Häftlings ...

dpa.de, 30.09.26 21:01 Uhr
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Alexander Dobrindt (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Asylverfahrensberatung, Alexander Dobrindt

Asylberatung: SPD stoppt Dobrindts Kürzungspläne

Die SPD will eine Begrenzung der unabhängigen Asylverfahrensberatung auf besonders vulnerable Personen verhindern. In der Koalition prallen damit unterschiedliche Vorstellungen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.26 17:23 Uhr
Die Koalition will die Pflege reformieren - tut sich bei dem Projekt aber schwer. (Symbolfoto) - Foto: Marijan Murat/dpa
Die Koalition will die Pflege reformieren - tut sich bei dem Projekt aber schwer. (Symbolfoto) - Foto: Marijan Murat/dpa
Pflegereform, Union und SPD

Pflegereform: Union und SPD ringen um Kompromiss vor Kabinett ...

Union und SPD ringen bis kurz vor der geplanten Kabinettsberatung um die Pflegereform. Im Mittelpunkt stehen Milliardenlöcher steigende Eigenanteile und die Frage ob vor ...

dpa.de, 30.09.26 08:59 Uhr
Thüringens AfD mit Björn Höcke an der Spitze gilt als besonders radikal. (Archivbild) - Foto: Katharina Kausche/dpa
Thüringens AfD mit Björn Höcke an der Spitze gilt als besonders radikal. (Archivbild) - Foto: Katharina Kausche/dpa
AfD-Verbotsverfahren, Thüringer Landtag

AfD-Verbotsverfahren: Kerkeling und Maaßen bei Anhörung ...

Im Thüringer Landtag beginnt die erste Anhörung eines Landesparlaments zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Neben Verfassungsrechtlern treten Hans-Georg Maaßen und ...

dpa.de, 30.09.26 04:00 Uhr
Ein heller, steriler Behandlungsraum in einer Arztpraxis mit einer Untersuchungsliege und medizinischer Ausstattung. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, steriler Behandlungsraum in einer Arztpraxis mit einer Untersuchungsliege und medizinischer Ausstattung. - Foto: über boerse-global.de
GKV-Reform, Krebs-Screenings

GKV-Reform ab 2027: Krebs-Screenings und Check-ups sollen ...

Ärzteverbände befürchten längere Wartezeiten durch geplante Budgetgrenzen; Union und SPD wollen eine Regelung für Haus- und Kinderärzte streichen.

boerse-global.de, 30.09.26 01:41 Uhr
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen medizinischen Zentrum bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Ein heller, minimalistischer Flur in einem modernen medizinischen Zentrum bei Tageslicht. - Foto: über boerse-global.de
Fixkostendegression, Koalition

Fixkostendegression: Koalition will Kürzung für Haus- ...

Union und SPD planen die Rücknahme der Vergütungskürzung; weitere Gesundheitsmaßnahmen umfassen 550 Millionen Euro für Krankenhäuser.

boerse-global.de, 30.09.26 00:00 Uhr
Klingbeil hatte zwei Tage lang Termine in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. - Foto: Thomas Frey/dpa
Klingbeil hatte zwei Tage lang Termine in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. - Foto: Thomas Frey/dpa
SPD, Lars Klingbeil

SPD-Chef Klingbeil lehnt Trennung von Parteiamt und Regierung ...

SPD-Chef Lars Klingbeil weist Forderungen zurück sein Partei- und Regierungsamt zu trennen. In der SPD wächst zugleich der Druck auf die Parteispitze: Ein Frankfurter Unterbezirk ...

dpa.de, 29.09.26 20:18 Uhr
Hubertus Heil (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Hubertus Heil (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Hubertus Heil, SPD-Neuausrichtung

Hubertus Heil fordert Neuausrichtung der SPD

Der frühere Arbeitsminister verlangt von der SPD mehr Klarheit bei Arbeit Leistung und sozialem Ausgleich. Zugleich kritisiert er die Orientierung der Bundesregierung und ...

dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.26 20:06 Uhr
Boris Pistorius (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Boris Pistorius (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD-Verbot, Boris Pistorius

AfD-Verbot: Pistorius unterstützt SPD-Prüfung auf allen ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius stellt sich hinter die Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden nach einem Prüfverfahren für ein mögliches Verbot der AfD. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ...

dts-nachrichtenagentur.de, 29.09.26 17:08 Uhr