Thema: Verdachtsfall

AfD, Verfassungsbeschwerde

AfD reicht Verfassungsbeschwerde im Verdachtsfall-Verfahren ein

AfD-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die AfD hat am Donnerstag Verfassungsbeschwerde gegen die "Verdachtsfall"-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts eingereicht.

dts-nachrichtenagentur.de, 21.08.25 16:34 Uhr
Protest für AfD-Verbot (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Protest für AfD-Verbot (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grüne, Tempo

Grüne fordern Tempo bei AfD-Verbotsverfahren

Die Grünen drängen nach der neuen juristischen Niederlage der AfD im Streit über die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall auf zügige Schritte in Richtung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.25 18:23 Uhr
Alice Weidel, Tino Chrupalla und Bernd Baumann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Alice Weidel, Tino Chrupalla und Bernd Baumann (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD, Verfassungsbeschwerde

AfD prüft Verfassungsbeschwerde wegen Verdachtsfall-Einstufung ...

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht eine Revision gegen die Urteile des OVG Münster zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall abgelehnt hat prüft die Partei den Gang nach ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.25 18:51 Uhr
Das Virus kann monate- oder gar jahrelang infektiös bleiben, auch wenn es im Erdboden ist oder eingetrocknet. - Foto: Patrick Pleul/dpa
Das Virus kann monate- oder gar jahrelang infektiös bleiben, auch wenn es im Erdboden ist oder eingetrocknet. - Foto: Patrick Pleul/dpa
Verdachtsfall, Maul-

Verdachtsfall von Maul- und Klauenseuche nicht bestätigt ...

Noch in der Nacht haben Experten Proben ausgewertet. Bestätigt sich der neue Verdachtsfall? Die Ergebnisse stimmen vorsichtig optimistisch.

dpa.de, 17.01.25 08:47 Uhr
Das Virus kann monate- oder gar jahrelang infektiös bleiben, auch wenn es im Erdboden ist oder eingetrocknet. - Foto: Patrick Pleul/dpa
Das Virus kann monate- oder gar jahrelang infektiös bleiben, auch wenn es im Erdboden ist oder eingetrocknet. - Foto: Patrick Pleul/dpa
Maul-, Klauenseuche

Özdemir: Kein weiterer Fall von Maul- und Klauenseuche

Ein weiterer Verdachtsfall der Maul- und Klauenseuche ließ befürchten, dass sich die Tierkrankheit ausbreitet. Nun gibt es erst einmal Entwarnung.

dpa.de, 17.01.25 07:46 Uhr
Die Kennzeichnung hat fünf Stufen mit wachsenden Anforderungen im Stall. (Archivbild) - Foto: Marijan Murat/dpa
Die Kennzeichnung hat fünf Stufen mit wachsenden Anforderungen im Stall. (Archivbild) - Foto: Marijan Murat/dpa
Seuchen-Verdachtsfall, Virus

Seuchen-Verdachtsfall - Virus bedroht Tiere und Exportmärkte ...

Ein weiterer Verdachtsfall der Maul- und Klauenseuche lässt Hoffnungen auf eine schnelle Eindämmung kleiner werden. Warum die Agrarbranche vor dem Virus zittert.

dpa.de, 17.01.25 04:30 Uhr
AfD-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Verfassungsschutz, AfD

Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg beobachten ...

Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall beobachten.

dts-nachrichtenagentur.de, 13.11.24 10:01 Uhr
Früher ging Alice Weidel auf Distanz zum Thüringer AfD-Landesvorsitzenden, Björn Höcke, der zu den wichtigsten Vertretern der Rechtsaußen-Strömung der Partei zählt – inzwischen treten beide gemeinsam im Wahlkampf auf. (Archivbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Früher ging Alice Weidel auf Distanz zum Thüringer AfD-Landesvorsitzenden, Björn Höcke, der zu den wichtigsten Vertretern der Rechtsaußen-Strömung der Partei zählt – inzwischen treten beide gemeinsam im Wahlkampf auf. (Archivbild) - Foto: Martin Schutt/dpa
Antrag, AfD-Verbot

Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen

Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Manche überlegen nun ob man dem Bundesverfassungsgericht die Frage nach einem Verbot ...

dpa.de, 08.10.24 10:39 Uhr
Logo auf AfD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Logo auf AfD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Urteil, Verfassungsschutz

Urteil: Verfassungsschutz darf AfD in Bayern beobachten

Der bayerische Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten.

dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.24 10:41 Uhr
Den Verfassungsschutzbericht für 2023 stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Sommer gemeinsam vor. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Den Verfassungsschutzbericht für 2023 stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Sommer gemeinsam vor. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Gelände, Verdachtsfall

«Ende Gelände» ist extremistischer Verdachtsfall

An den Rändern radikalisiert sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der Protest. Gleichzeitig suchen und finden Radikale Anschluss in der Mitte. Ein Einblick in ...

dpa.de, 18.06.24 10:17 Uhr