Thema: Verfassungsrichter

Social-Media-Verbot, Frankreich

Social-Media-Verbot gestoppt: Frankreich scheitert an Altersnachweis-Technik

Ein Jugendlicher hält ein Smartphone in der Hand, während er in einer urbanen Umgebung steht. - Foto: über boerse-global.de
Ein Jugendlicher hält ein Smartphone in der Hand, während er in einer urbanen Umgebung steht. - Foto: über boerse-global.de

Frankreichs Verfassungsrichter stoppen das geplante Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige. Die Regierung arbeitet nun an einem überarbeiteten Gesetzesentwurf.

boerse-global.de, 15.08.26 03:33 Uhr
Britta Haßelmann am 02.09.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Britta Haßelmann am 02.09.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Haßelmann, Hängepartie

Haßelmann kritisiert Hängepartie für Bundesverfassungsgericht ...

Die Grünen mahnen Union und SPD bei der Wahl neuer Verfassungsrichter zur Eile.

dts-nachrichtenagentur.de, 03.09.25 01:00 Uhr
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ex-Verfassungsrichter, Grimm

Ex-Verfassungsrichter Grimm drängt auf zügige Richterwahl ...

Der frühere Verfassungsrichter Dieter Grimm hat Union und SPD aufgefordert, die noch ausstehende Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht zügig durchzuführen.

dts-nachrichtenagentur.de, 26.08.25 12:04 Uhr
Thorsten Frei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thorsten Frei (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Linken-Vorschlagsrecht, Verfassungsrichter

Frei gegen Linken-Vorschlagsrecht für Verfassungsrichter ...

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) ist nicht bereit der Linkspartei ein eigenes Vorschlagsrecht für einen Richter am Bundesverfassungsgericht im Gegenzug dafür zuzugestehen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.25 11:23 Uhr
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Ex-Verfassungsrichter, Union

Ex-Verfassungsrichter: Union unterschätzt Rolle von Karlsruhe ...

Peter Huber, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht, unterstellt CDU und CSU, die Wirkungsmacht des höchsten deutschen Gerichts zu unterschätzen.

dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 11:30 Uhr
Nach seinem Treffen mit dem bayerischen Kabinett äußerte sich Kanzler Merz auch zur globalen Mindeststeuer - er steht dem Konzept demnach sehr skeptisch gegenüber. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Nach seinem Treffen mit dem bayerischen Kabinett äußerte sich Kanzler Merz auch zur globalen Mindeststeuer - er steht dem Konzept demnach sehr skeptisch gegenüber. - Foto: Peter Kneffel/dpa
Merz, Richterwahl

Merz bleibt dabei: Richterwahl in Ruhe besprechen

Letzte Woche scheiterte die Wahl neuer Verfassungsrichter im Bundestag. In der Union gibt es Widerstand gegen die SPD-Kandidatin. Diese wehrt sich nun. Für den Kanzler kein ...

dpa.de, 15.07.25 13:41 Uhr
Die Politisierung der Richterwahl bleibe hoffentlich ein Einzelfall, sagte die Juristin Brosius-Gersdorf, die ursprünglich als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgesehen war. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
Die Politisierung der Richterwahl bleibe hoffentlich ein Einzelfall, sagte die Juristin Brosius-Gersdorf, die ursprünglich als Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgesehen war. (Archivbild) - Foto: Britta Pedersen/dpa
Richter-Kandidatin, Wahl

Richter-Kandidatin wehrt sich: Bin nicht ultralinks

Vergangene Woche scheiterte die Wahl neuer Verfassungsrichter im Bundestag. Zu viele in der Union halten die SPD-Kandidatin für unwählbar. Diese stellt nun einiges klar. ...

dpa.de, 15.07.25 12:10 Uhr
Hinter den Kulissen wird in der Regierung Merz um eine Mehrheit für neue Verfassungsrichter gerungen. (Foto Archiv) - Foto: Uli Deck/dpa
Hinter den Kulissen wird in der Regierung Merz um eine Mehrheit für neue Verfassungsrichter gerungen. (Foto Archiv) - Foto: Uli Deck/dpa
Richterwahl, Spahn

Richterwahl: Spahn räumt Fehler ein - Union ohne Zeitdruck ...

Union und SPD beraten über einen Ausweg aus dem Streit nach der geplatzten Wahl neuer Verfassungsrichter. Zeitdruck sieht die Union nicht. Nach drei Tagen erklärt sich nun ...

dpa.de, 14.07.25 20:17 Uhr
Deutscher Bundestag am 13.07.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Deutscher Bundestag am 13.07.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Richterwahl, Union

Richterwahl: Union weiter gegen Sondersitzung des Bundestags ...

Nach der gescheiterten Richterwahl lehnt die Union eine Sondersitzung des Bundestages zur Wahl der neuen Verfassungsrichter weiter ab.

dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.25 16:13 Uhr
Hinter den Kulissen wird in der Regierung Merz um eine Mehrheit für neue Verfassungsrichter gerungen. (Foto Archiv) - Foto: Uli Deck/dpa
Hinter den Kulissen wird in der Regierung Merz um eine Mehrheit für neue Verfassungsrichter gerungen. (Foto Archiv) - Foto: Uli Deck/dpa
Union, Zeitdruck

Union sieht keinen Zeitdruck im Streit um Richterwahl

Drei Tage nach der geplatzten Wahl neuer Verfassungsrichter bleibt unklar, wie Union und SPD aus ihrem Streit herauskommen. Hinter den Kulissen laufen Gespräche.

dpa.de, 14.07.25 15:30 Uhr