Thema: Verfassungsschutzes
Kritik, Vakanz
Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kritik an monatelanger Vakanz an der Spitze des Verfassungsschutzes
Weil der Chefposten beim Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit neun Monaten vakant ist, werden kritische Stimmen laut.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.25 07:00 Uhr
Thüringer, Verfassungsschutzchef
Thüringer Verfassungsschutzchef kritisiert SPD-Manifest ...
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer hat das Grundsatzpapier mehrerer SPD-Politiker die eine Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und Gespräche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 13:46 Uhr
Wegner, Gutachten
Wegner: Gutachten mögliche Grundlage für AfD-Verbotsverfahren ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eine mögliche Grundlage ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 15:38 Uhr
Dobrindt, AfD-Gutachten
Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren. ...
Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen.
dpa.de, 20.05.25 13:17 Uhr
Grünenpolitiker, AfD-Mitglieder
Grünenpolitiker will AfD-Mitglieder entwaffnen
Nach dem neuen Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD fordern die Grünen Konsequenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.05.25 13:00 Uhr
AfD, Verfassungsschutz-Einstufung
AfD will gegen Verfassungsschutz-Einstufung juristisch vorgehen ...
Nach der Entscheidung des Verfassungsschutzes, die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, kündigt die Parteiführung juristische Schritte an.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.05.25 13:14 Uhr
Alice, WeidelTino
Alice Weidel / Tino Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ...
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie
presseportal.de, 02.05.25 12:30 Uhr
Verfassungsschutz, AfD
Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremistisch ein. ...
Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt.
dpa.de, 02.05.25 10:08 Uhr
Einsatz, Verfassungsschutzes
Klein fordert Einsatz des Verfassungsschutzes an Universitäten ...
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein fordert einen verstärkten Einsatz des Verfassungsschutzes im Kampf gegen Judenhass an deutschen Universitäten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.25 01:00 Uhr
Verfassungsschutzpräsident, Haldenwang
Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist raus. Da er beabsichtigt ...
