Thema: Verfassungsschutzes

Cosco, Logistiker

Cosco will 80 Prozent an Hamburger Logistiker Zippel kaufen

Cosco will 80 Prozent an Hamburger Logistiker Zippel kaufen - Foto: über boerse-global.de
Cosco will 80 Prozent an Hamburger Logistiker Zippel kaufen - Foto: über boerse-global.de

Bundesregierung prüft milliardenschwere Cosco-Beteiligung an Hamburger Spedition Zippel trotz Warnungen des Verfassungsschutzes.

boerse-global.de, 29.04.26 20:07 Uhr
Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kritik, Vakanz

Kritik an monatelanger Vakanz an der Spitze des Verfassungsschutzes ...

Weil der Chefposten beim Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit neun Monaten vakant ist, werden kritische Stimmen laut.

dts-nachrichtenagentur.de, 09.08.25 07:00 Uhr
SPD-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Logo (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringer, Verfassungsschutzchef

Thüringer Verfassungsschutzchef kritisiert SPD-Manifest ...

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan Kramer hat das Grundsatzpapier mehrerer SPD-Politiker die eine Neuausrichtung der Verteidigungspolitik und Gespräche ...

dts-nachrichtenagentur.de, 21.06.25 13:46 Uhr
Kai Wegner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kai Wegner (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wegner, Gutachten

Wegner: Gutachten mögliche Grundlage für AfD-Verbotsverfahren ...

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sieht im Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch eine mögliche Grundlage ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.06.25 15:38 Uhr
Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, die Demokratie zu schützen. Der Hauptsitz der Behörde ist in Köln. (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Der Verfassungsschutz hat die Aufgabe, die Demokratie zu schützen. Der Hauptsitz der Behörde ist in Köln. (Symbolbild) - Foto: Oliver Berg/dpa
Dobrindt, AfD-Gutachten

Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren ...

Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen. Für ein Verbotsverfahren müssten mehr Kriterien erfüllt sein ...

dpa.de, 20.05.25 13:17 Uhr
Waffenladen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Waffenladen (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Grünenpolitiker, AfD-Mitglieder

Grünenpolitiker will AfD-Mitglieder entwaffnen

Nach dem neuen Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD fordern die Grünen Konsequenzen.

dts-nachrichtenagentur.de, 16.05.25 13:00 Uhr
Alice Weidel und Tino Chrupalla (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Alice Weidel und Tino Chrupalla (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
AfD, Verfassungsschutz-Einstufung

AfD will gegen Verfassungsschutz-Einstufung juristisch vorgehen ...

Nach der Entscheidung des Verfassungsschutzes, die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, kündigt die Parteiführung juristische Schritte an.

dts-nachrichtenagentur.de, 02.05.25 13:14 Uhr
Tino Chrupalla und Alice Weidel: Stellungnahme zum Brief des BSW - Foto: presseportal.de
Tino Chrupalla und Alice Weidel: Stellungnahme zum Brief des BSW - Foto: presseportal.de
Alice, WeidelTino

Alice Weidel / Tino Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ...

Berlin - Zu der Erklärung des Bundesamtes für Verfassungsschutz teilen die AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla mit:

presseportal.de, 02.05.25 12:30 Uhr
Die AfD setzt sich juristisch gegen die Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung durch den Verfassungsschutz zur Wehr. (Symbolbild) - Foto: Carsten Koall/dpa
Die AfD setzt sich juristisch gegen die Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung durch den Verfassungsschutz zur Wehr. (Symbolbild) - Foto: Carsten Koall/dpa
Verfassungsschutz, AfD

Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextremistisch ein

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist ...

dpa.de, 02.05.25 10:08 Uhr
Freie Universität (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Freie Universität (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Einsatz, Verfassungsschutzes

Klein fordert Einsatz des Verfassungsschutzes an Universitäten ...

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein fordert einen verstärkten Einsatz des Verfassungsschutzes im Kampf gegen Judenhass an deutschen Universitäten. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.03.25 01:00 Uhr