Thema: Verfassungsschutzpräsident

Geheimschutz, Bundestag

Geheimschutz im Bundestag: Verfassungsschutz fordert Überprüfung

Ein nachdenklicher Parlamentarier im Anzug, sein Gesicht teilweise im Schatten, betrachtet geheime Dokumente vor dem unscharfen Bundestag. - Foto: über boerse-global.de
Ein nachdenklicher Parlamentarier im Anzug, sein Gesicht teilweise im Schatten, betrachtet geheime Dokumente vor dem unscharfen Bundestag. - Foto: über boerse-global.de

Nach AfD-Kontakten in St. Petersburg: Verfassungsschutzpräsident Kramer verlangt Neubewertung der Sicherheitsregeln für Abgeordnete.

boerse-global.de, 07.06.26 01:07 Uhr
Polizeiauto (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Polizeiauto (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Thüringer, Verfassungsschutz

Thüringer Verfassungsschutz dringt auf Vorgehen gegen Reichsbürger ...

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hat anlässlich des Verbots des Königsreichs Deutschland durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor der ...

dts-nachrichtenagentur.de, 14.05.25 00:00 Uhr
Botschaft von Russland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Botschaft von Russland (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Niedersachsens, Verfassungsschutz

Niedersachsens Verfassungsschutz warnt vor russischer Desinformation ...

Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril hat vor russischer Spionage und Desinformation gewarnt.

dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.25 01:00 Uhr
Computer-Nutzer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Computer-Nutzer (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Haldenwang, Stillstand

Haldenwang kritisiert Stillstand bei Sicherheitsbefugnissen ...

Ex-Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang bringt sich für seine geplante Bundestagskandidatur innenpolitisch in Stellung und hat einen Stillstand bei der Gesetzgebung ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 07:45 Uhr
Logo auf AfD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Logo auf AfD-Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Haldenwang, Veröffentlichung

Haldenwang gegen Veröffentlichung von AfD-Gutachten vor ...

Ex-Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat Einwände gegen eine Vorlage des neuen Gutachtens zur AfD noch vor der Bundestagswahl am 23.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.11.24 00:00 Uhr
Den Verfassungsschutzbericht für 2023 stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Sommer gemeinsam vor. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Den Verfassungsschutzbericht für 2023 stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Sommer gemeinsam vor. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Verfassungsschutzpräsident, Haldenwang

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist raus

Jetzt ging es schneller als erwartet. Da er beabsichtigt für die CDU zu kandidieren ist für Haldenwang an der Spitze des Verfassungsschutzes Schluss. Was heißt das für ...

dpa.de, 13.11.24 14:13 Uhr
Den Verfassungsschutzbericht für 2023 stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Sommer gemeinsam vor. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Den Verfassungsschutzbericht für 2023 stellten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Sommer gemeinsam vor. (Archivbild) - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Verfassungsschutzpräsident, Haldenwang

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang ist jetzt schon raus ...

Jetzt geht es doch noch schneller als erwartet. Nachdem er über seine Absicht informiert hat für die CDU zu kandidieren ist für Haldenwang an der Spitze des Verfassungsschutzes ...

dpa.de, 13.11.24 12:16 Uhr
Das Bundesinnenministerium müsse auch dienstrechtlich auf den Fall Maaßen einen genauen Blick werfen und gegebenenfalls entsprechende Konsequenzen ziehen, so Konstantin von Notz (Grüne). - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Das Bundesinnenministerium müsse auch dienstrechtlich auf den Fall Maaßen einen genauen Blick werfen und gegebenenfalls entsprechende Konsequenzen ziehen, so Konstantin von Notz (Grüne). - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Notz, Maaßen

Von Notz über Maaßen: Dienstrechtliche Konsequenzen prüfen ...

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist ins Blickfeld des Verfassungsschutzes geraten. Grünen-Politiker Konstantin von Notz fordert Konsequenzen.

dpa.de, 02.02.24 02:51 Uhr
Hans-Georg Maaßen war mal Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und auch CDU-Mitglied. Ersteres ist er schon länger nicht mehr, Letzteres seit neuestem. - Foto: Heiko Rebsch/dpa-Zentralbild/dpa
Hans-Georg Maaßen war mal Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und auch CDU-Mitglied. Ersteres ist er schon länger nicht mehr, Letzteres seit neuestem. - Foto: Heiko Rebsch/dpa-Zentralbild/dpa
Maaßen, Mitglied

Maaßen nicht mehr Mitglied der CDU

Maaßen und die CDU - das ist Geschichte. In seinem veröffentlichten Austrittsschreiben teilt der frühere Verfassungsschutzpräsident aber noch einmal gegen die Christdemokraten ...

dpa.de, 27.01.24 17:17 Uhr
Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (Archivbild). - Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa
Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (Archivbild). - Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa
Ex-Verfassungsschutzpräsident, Maaßen

Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen will aus CDU austreten ...

Hans-Georg Maaßen will aus der CDU austreten und sich mit seiner Werteunion auf die Gründung einer neuen Partei konzentrieren. An seiner langjährigen politischen Heimat ...

dpa.de, 25.01.24 17:59 Uhr