Thema: Volksverhetzung
Antisemitismus, Hotel
Antisemitismus: Hotel lehnt israelische Gäste ab – Booking sperrt - Foto: über boerse-global.de
Antisemitismus: Hotel lehnt israelische Gäste ab – Booking sperrt
Staatsanwaltschaft prüft Volksverhetzung nach antisemitischer Absage an israelische Gäste. Booking.com und Gemeinde sperren das Hotel.
boerse-global.de, 03.06.26 18:22 Uhr
BGH, Verurteilung
BGH bestätigt Verurteilung wegen Impfen macht frei-Abbildung ...
Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines 65-jährigen Mannes wegen Volksverhetzung aufgrund der Veröffentlichung einer Abbildung des Eingangs eines Konzentrationslagers ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.04.25 10:22 Uhr
Staatsanwaltschaft, Ermittlungsverfahren
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren zu Sylt-Video ...
Die Staatsanwaltschaft Flensburg hat das Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen vier Personen in Zusammenhang mit dem sogenannten Sylt-Video eingestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.04.25 10:02 Uhr
POL-HB, Volksverhetzung--
Nr.: 0213 --Öffentlichkeitsfahndung nach mehrfacher Volksverhetzung-- ...
Bremen - Ort: Bremen-Walle, OT Überseestadt
presseportal.de, 01.04.25 10:02 Uhr
Stephan, Brandner
Stephan Brandner: Vorschlag zum Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung: ...
Berlin - Politiker von Union und SPD schlagen vor bei wiederholten Verurteilungen wegen Volksverhetzung (Paragraf 130 StGB) das passive Wahlrecht zu entziehen und somit politischen ...
presseportal.de, 27.03.25 13:28 Uhr
Höcke, Volksverhetzung
Höcke will Volksverhetzung als Straftat abschaffen
Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke dringt auf Änderungen im Strafgesetzbuch.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.25 08:33 Uhr
Haftstrafe, Holocaust-Leugnerin
Haftstrafe für 95-jährige Holocaust-Leugnerin
Mehrfach ist die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck bereits wegen Volksverhetzung verurteilt. In Hamburg ist der nächste Richterspruch gegen die Seniorin erfolgt - begleitet ...
dpa.de, 26.06.24 18:26 Uhr
Bundespolizeidirektion, München
Bundespolizeidirektion München: L'Amour toujours - Xenophobe ...
Traunstein - Nach bundesweiten Vorfällen im Zusammenhang mit der Umdeutung des Liedes L'Amour toujours ist am Wochenende eine 13-köpfige Gruppe mit rechtsradikalen Parolen ...
presseportal.de, 24.06.24 12:36 Uhr
Anklage, Volksverhetzung
Anklage wegen Volksverhetzung gegen Musiker Xavier Naidoo ...
