Thema: Zustrombegrenzungsgesetz
Wüst, Migrationsstreit
Hendrik Wüst am 03.02.2025 - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Wüst ruft nach Migrationsstreit zur Mäßigung auf
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ruft nach dem heftigen Streit über das "Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag zur Mäßigung auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.02.25 07:08 Uhr
Merz, Koalitionsgespräche
Merz hält Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen weiter ...
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz ist sich sicher dass auch nach der kontroversen Abstimmung über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz am vergangenen Freitag Koalitionsgespräche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.02.25 20:29 Uhr
Kellner, Merkel-Buch
Kellner wollte mit Merkel-Buch böse Geister vertreiben
Grünen-Politiker Michael Kellner hat am Freitag während der Debatte um das Zustrombegrenzungsgesetz die Autobiografie von Angela Merkel demonstrativ auf die Regierungsbank ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.25 16:46 Uhr
Esken, Merz
Esken nennt Merz als Kanzlerkandidaten disqualifiziert
Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten auf ganzer Linie gescheitert nachdem das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.02.25 00:01 Uhr
Linken-Spitze, Merz-Vorgehen
Linken-Spitze nennt Merz-Vorgehen unverzeihlich
Die Linke hat den Versuch von CDU-Chef Friedrich Merz sein umstrittenes Zustrombegrenzungsgesetz auch mit Stimmen der AfD durch den Bundestag zu bringen scharf kritisiert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 21:06 Uhr
Zustrombegrenzungsgesetz, AfD
Kein «Zustrombegrenzungsgesetz» - Wie geht es nun weiter? ...
Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös.
dpa.de, 31.01.25 17:48 Uhr
Zustrombegrenzungsgesetz, Bundestag
Zustrombegrenzungsgesetz im Bundestag gescheitert
Das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" ist am Freitag im Bundestag gescheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 17:27 Uhr
SVR, Zustrombegrenzungsgesetz
SVR hält Zustrombegrenzungsgesetz für teils rechtlich ...
Der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) Winfried Kluth hält den Gesetzentwurf der Union zur Begrenzung der Zuwanderung nach Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.25 16:08 Uhr
Kreise, Union
Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen. Nun ...
Hinter verschlossenen Türen wurde viel in der Union über das «Zustrombegrenzungsgesetz» gesprochen.
dpa.de, 31.01.25 12:46 Uhr
Sitzungsunterbrechung, Union
Sitzungsunterbrechung: Union rechnet mit langen Asyl-Verhandlungen ...
