Thema: Zweckentfremdung

500-Milliarden-Fonds: Regierung droht Verfassungsklage - Foto: ĂŒber boerse-global.de
500-Milliarden-Fonds: Regierung droht Verfassungsklage - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Regierung, Verfassungsklage

500-Milliarden-Fonds: Regierung droht Verfassungsklage

Die Bundesregierung steht wegen mutmaßlicher Zweckentfremdung des 500-Milliarden-Euro-Sondervermögens unter Druck. Oppositionspolitiker und Koalitionskreise drohen mit Klagen ...

boerse-global.de, 20.03.26 00:00 Uhr
Berlin und NRW verschĂ€rfen Kampf gegen Ferienwohnungen - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Berlin und NRW verschĂ€rfen Kampf gegen Ferienwohnungen - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Berlin, NRW

Berlin und NRW verschÀrfen Kampf gegen Ferienwohnungen

Berlin und Nordrhein-Westfalen fĂŒhren schĂ€rfere Regeln gegen Zweckentfremdung von Wohnraum ein. Hohe Strafen und EU-Vorgaben sollen tausende Wohnungen zurĂŒck in den regulĂ€ren ...

boerse-global.de, 20.03.26 00:00 Uhr
Wien verschĂ€rft Kampf gegen Zweckentfremdung von Wohnraum - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Wien verschĂ€rft Kampf gegen Zweckentfremdung von Wohnraum - Foto: ĂŒber boerse-global.de
Wien, Kampf

Wien verschÀrft Kampf gegen Zweckentfremdung von Wohnraum ...

Wien verschĂ€rft den Kampf gegen illegale Kurzzeitvermietungen mit Strafverfahren und hohen Geldstrafen bis 50.000 Euro pro Wohnung, um bezahlbaren Wohnraum zu schĂŒtzen.

boerse-global.de, 04.10.25 22:27 Uhr
Reiner Holznagel (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Reiner Holznagel (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Steuerzahlerbund, Zweckentfremdung

Steuerzahlerbund fĂŒrchtet Zweckentfremdung von Infrastrukturschulden ...

Der Verein "Bund der Steuerzahler" und die Union haben vor einer Zweckentfremdung der Infrastruktur-Schulden durch die LĂ€nder gewarnt.

dts-nachrichtenagentur.de, 10.06.25 19:37 Uhr
Bauarbeiten an der Bahnstrecke Halle (Saale) - Leipzig bei Kanena (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Bauarbeiten an der Bahnstrecke Halle (Saale) - Leipzig bei Kanena (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Bundesregierung, Erfolgskontrollen

Bundesregierung plant Erfolgskontrollen fĂŒr Infrastruktur-Milliarden ...

Angesichts von Warnungen vor einer Zweckentfremdung von Mitteln plant die Bundesregierung regelmĂ€ĂŸige Erfolgskontrollen fĂŒr das neue Sondervermögen Infrastruktur und KlimaneutralitĂ€t. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.06.25 15:38 Uhr
SoVD zum Hitzeaktionstag 2025: Hitzeschutz braucht endlich mehr Tempo - Foto: presseportal.de
SoVD zum Hitzeaktionstag 2025: Hitzeschutz braucht endlich mehr Tempo - Foto: presseportal.de
Bundesrat, Finanzierung

Bundesrat stimmt Finanzierung der Krankenhausreform zu: ...

Berlin - Der Bundesrat hat heute der Verordnung zur Ausgestaltung des Transformationsfonds fĂŒr die Krankenhausreform zugestimmt. Damit steht fest: Die gesetzlichen Krankenkassen ...

presseportal.de, 21.03.25 16:22 Uhr
Baustelle vor Deutschem Bundestag (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Baustelle vor Deutschem Bundestag (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Union, SPD

Union und SPD wollen Bundeskontrolle ĂŒber Infrastruktur-Ausgaben ...

Union und SPD wollen dem Bund bei der Aufsetzung des Infrastruktur-Sondervermögens das Recht einrÀumen, eine Zweckentfremdung der Gelder zu bestrafen.

dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.25 16:47 Uhr