Lula ein Jahr nach Kongress-Sturm in Brasilien:Â 'Sieg der Demokratie'
09.01.2024 - 06:18:26 | dpa.de"Alle, die den Putschversuch finanziert, geplant und durchgefĂŒhrt haben, mĂŒssen exemplarisch bestraft werden", sagte Lula am Montag (Ortszeit) wĂ€hrend einer Veranstaltung zur Verteidigung der Demokratie im Nationalkongress. Es könne keine Vergebung fĂŒr diejenigen geben, die die Demokratie, ihr Land und ihr eigenes Volk angreifen. "Begnadigung wĂ€re gleichbedeutend mit Straffreiheit. Und Straffreiheit ist ein Freibrief fĂŒr weitere terroristische Handlungen", sagte Lula.
Seit dem Sturm auf das Regierungsviertel sind laut dem Nachrichtenportal "G1" bereits in 30 Urteilen Haftstrafen von bis zu 17 Jahren verhÀngt worden.
Lula lobte dagegen den "Mut der Parlamentarier, der Gouverneure, der Richter des Obersten Gerichtshofs, der Staatsminister, des loyalen MilitĂ€rs und vor allem der Mehrheit des brasilianischen Volkes". Dieser Mut habe dafĂŒr gesorgt, dass an diesem Tag, "der Sieg der Demokratie ĂŒber den Autoritarismus" gefeiert werde, sagte der 78-JĂ€hrige. Unter anderem in Sao Paulo, Rio de Janeiro oder Porto Alegre hatte es Kundgebungen fĂŒr die Demokratie gegeben.
Am 8. Januar, wenige Tage nach dem Amtsantritt Lulas, hatten Bolsonaro-AnhĂ€nger den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in der Hauptstadt gestĂŒrmt und erhebliche SchĂ€den verursacht. Erst nach Stunden brachten die SicherheitskrĂ€fte die Lage wieder unter Kontrolle. Lula warf Bolsonaro vor, seine AnhĂ€nger angestachelt zu haben. Der Ex-PrĂ€sident wies die Anschuldigungen zurĂŒck. WĂ€hrend des Vorfalls hielt sich Bolsonaro in den USA auf. In den folgenden Tagen wurden rund 1500 Menschen festgenommen.
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