Von der Leyen: Intensive Gespräche mit USA zu Zollstreit

"Es gibt derzeit sehr intensive technische und politische Kontakte und Gespräche", sagte die deutsche Politikerin in einer Pressekonferenz nach einem EU-China-Gipfel in Peking. Die EU wolle weiter eine verhandelte Lösung, werde aber bis zu einem zufriedenstellenden Ergebnis alle Instrumente auf dem Tisch lassen.

Von der Leyen spielte damit darauf an, dass die EU für den Fall eines Scheiterns der Verhandlungen bereits Gegenmaßnahmen vorbereitet hat. In einem ersten Schritt könnten so ab dem 7. August neue Zölle auf Einfuhren aus den USA verhängt werden. Betroffen wären dann Importe im Wert von jährlich zuletzt mehr als 90 Milliarden Euro.

Ziel der EU ist es, die USA davon abzuhalten, ab dem 1. August Einfuhren aus der EU mit einem Zoll in Höhe von 30 Prozent zu belegen. Ein entsprechendes Vorgehen hatte Trump zuletzt für den Fall angekündigt, dass die EU keine für ihn ausreichenden Zugeständnisse macht. Der Republikaner fordert vor allem Maßnahmen, die das derzeitige Defizit der USA im Warenhandel mit der EU korrigieren. Das könnten etwa Zollsenkungen auf US-Exporte in die EU, aber auch Produktionsverlagerungen in die USA sein.