Schneider: Weiter uneins über Verbrenner-Aus

Kurz vor dem EU-Gipfel in Kopenhagen hat die schwarz-rote Bundesregierung weiter keine gemeinsame Position zum für 2035 geplanten Aus für neue Verbrenner-Fahrzeuge auf EU-Ebene. Es gebe noch keine Einigkeit in der Koalition, sagte Umweltminister Carsten Schneider am Rande der Kabinettsklausur in Berlin. 

Er setze darauf, dass die Bundesregierung bei den regulatorischen Rahmenbedingungen für die Automobilindustrie konsistent bleibe, betonte der SPD-Politiker. Die Unternehmen, die sich für Investitionen in Elektromobilität und klimaneutrales Fahren entschieden hätten, müssten sich darauf auch verlassen können. «Wir sollten nur den Mut haben, daran zu glauben, dass das Morgen anders ist als das Gestern», sagte Schneider.

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte angekündigt, er wolle beim EU-Gipfel für eine Aufhebung des Verbrenner-Verbots werben. Es müssten zum Beispiel auch hybride Antriebe zugelassen sein, die einen üblichen Verbrennungs- mit einem Elektromotor kombinieren.

2022 war beschlossen worden, dass ab 2035 in der EU keine neuen Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr zugelassen werden sollen. Ziel ist es, die CO2-Emissionen im Verkehrssektor zu senken. Die Union ist gegen das Verbrenner-Aus, in Teilen der SPD gibt es Bedenken gegen eine Aufhebung. Das Thema dürfte auch beim Autogipfel am 9. Oktober im Kanzleramt wieder auf den Tisch kommen.