Parteien in Berlin bereiten sich auf drittes Vorgespräch vor

Der Wahlsieger Linke, die Grünen und die SPD bereiten sich auf ein drittes sogenanntes Vorgespräch zum zuletzt heftig diskutierten Thema Antisemitismus vor, das nach dpa-Informationen am Mittwoch stattfinden soll. Details zu Ort und Uhrzeit, aber auch zum bisherigen Verhandlungsstand sind noch nicht bekannt - aus den Parteien heißt es unisono, man habe Vertraulichkeit vereinbart.

Zwei Vorgespräche gab es bereits. Ziel ist eine Verständigung zum Thema Antisemitismus, zum Umgang mit Rassismus und organisierter Kriminalität. Grüne und SPD hatten dies zur Voraussetzung für Sondierungsgespräche gemacht.

Hintergrund sind mehrere Vorfälle bei der Linken. So waren bei einer Wahlparty der Neuköllner Linken am 20. September sowohl ein Oberhaupt eines arabischstämmigen und zum Teil kriminellen Clans als auch ein umstrittener propalästinensischer Aktivist. Er soll der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) nahestehen, die von der EU als Terrororganisation eingestuft ist.

Linke nach Wahl klar stärkste Partei

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. In einer rot-grün-roten Koalition könnte sie mit ihrer Spitzenkandidatin und Co-Fraktionsvorsitzenden Elif Eralp erstmals eine Regierende Bürgermeisterin in Berlin stellen.