Personalreserve Gesundheit: KBV warnt vor zusätzlicher Belastung der Praxen

Die Bundesregierung bereitet den Aufbau einer Personalreserve Gesundheit vor, um die Versorgungssicherheit in Krisen- oder Verteidigungsfällen strukturell abzusichern. Katja Kohfeld, Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, stellte die entsprechenden Pläne auf dem Symposium „Gesundheitsversorgung in der Gesamtverteidigung“ der Kassenärztlichen Bundesvereinigung in Berlin vor.

Drei Säulen im neuen Gesundheitssicherstellungsgesetz

Das Vorhaben zur Personalsicherung ist Bestandteil des geplanten Gesundheitssicherstellungsgesetzes, das auf drei zentralen Säulen aufbaut. Die erste Säule widmet sich dem Personalbereich. Hierbei sollen rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, um pensionierte Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegefachkräfte bei Bedarf aus dem Ruhestand zurückzuholen.

Zudem sieht das Konzept die Schulung von Hilfskräften sowie gezielte Weiterqualifizierungen vor, insbesondere mit Blick auf die Behandlung von Explosions- und Kriegsverletzungen. Kohfeld hob hervor, dass Gesundheitsvorsorge ein Teil der Daseinsvorsorge sei und das Personal dabei die kritischste Komponente darstelle. Das Gesetz und die laufende Krankenhausreform gehörten eng zusammen.

Die zweite Säule betrifft die Vorratshaltung medizinischer Güter. Bislang bewegt sich die Bevorratung im System in einem Rahmen von 2–6 Wochen. Künftig sollen rechtliche Ausnahmen im Arzneimittel-, Medizinprodukte- und Apothekenrecht ermöglicht werden, um eine umfassendere Lagerhaltung zu gewährleisten.

Als dritte Säule ist ein zentrales Gesundheitslagebild vorgesehen. Dieses soll den behördlichen Datenaustausch optimieren und den Ländern weitergehende Befugnisse einräumen, darunter die Aussetzung elektiver Leistungen sowie die verbindliche Einbeziehung von Leistungserbringern.

Technisch ist hierfür eine bundesweite Echtzeit-Plattform geplant, welche die Verfügbarkeit von Betten, Personal und Material erfasst. Nach Angaben aus dem Deutschen Bundestag entwickeln deutsche Behörden entsprechende Reformen und Vorsorgemaßnahmen, um Krankenhäuser und die Gesundheitsinfrastruktur bei Großschadenslagen und Verteidigungsszenarien robuster aufzustellen.

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Kritik von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung

Aus den Reihen der niedergelassenen Ärzteschaft stößt das Vorhaben auf Bedenken. KBV-Vize Stephan Hofmeister kritisierte das vorgesehene Verpflichtungsinstrument der Personalreserve. Er verwies auf die bereits hohe Belastung der ambulanten Versorgung. Das ambulante System trage derzeit 97% der Behandlungsfälle in der gesetzlichen Krankenversicherung. Dies entspreche über 586 Mio. Fällen jährlich, darunter 61,7 Mio. Gesundheits- und Früherkennungsuntersuchungen.

Szenarien der Bundeswehr für den Ernstfall

Den verteidigungspolitischen Hintergrund der Reformen erläuterten Vertreter der Bundeswehr während der Tagung. Brigadegeneral David Markus skizzierte das Szenario eines hybriden Angriffs im Jahr 2029 mit Kampfhandlungen gegen Russland.

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In einer solchen Lage müsse mit einer hohen Zahl von Verwundeten, Kriegsgefangenen und Flüchtlingen gerechnet werden. Da eine derartige Auseinandersetzung über Jahre andauern könne, sei die Bundeswehr zwingend auf die Unterstützung der Zivilgesellschaft angewiesen.

Für die Koordinierung der militärischen Sanitätsstrukturen kündigte Generaloberstabsarzt Ralf Hoffmann, Befehlshaber des Zentralen Sanitätsdienstes, organisatorische Fortschritte an: Das Medical Component Command in Bonn solle ab nächstem Jahr voll einsatzfähig sein.