EU-Kammer: China erlaubt mehr Firmen Export seltener Erden

Im Streit um Chinas Exportkontrollen auf bestimmte für die Industrie wichtige seltene Erden und Magnete sieht die EU-Handelskammer eine leichte Verbesserung der Lage. Die Zahl der Ausfuhrgenehmigungen für europäische Firmen sei gestiegen, teilte die Kammer in Peking mit. China habe offenbar den dringendsten Fällen Vorrang eingeräumt, «um eine größere Krise zu vermeiden», hieß es.

Anfang April hatte Peking während des laufenden Zollstreits mit den USA sieben jener wichtigen Metalle mit allgemeinen Ausfuhrkontrollen belegt. Dadurch mussten sich Firmen außerhalb Chinas in einem aufwendigen Antragsprozess den Export der Rohstoffe genehmigen lassen.

Negative Auswirkungen auf Produktion 

«Unsere Mitglieder haben immer noch Probleme mit dem Genehmigungsverfahren für Exportlizenzen, sowohl wegen des Zeitaufwands als auch wegen mangelnder Transparenz», sagte Kammerpräsident, Jens Eskelund. Dies wirke sich negativ auf die Produktionslinien in Europa und anderen Ländern aus. 

In Deutschland, Europa, Japan und den USA gerieten Firmen dadurch bereits unter Druck, weil seltene Erden für Motoren oder Sensoren unabdingbar sind. Im Ernstfall könnte ein Produktionsstopp drohen.

China rechtfertigt Vorgehen 

China ist weltweit der Hauptverarbeiter dieser Rohstoffe. Das Handelsministerium begründete Pekings Vorgehen jüngst damit, dass seltene Erden sogenannte Güter mit doppeltem Verwendungszweck, also zivil oder militärisch seien. Ausfuhrkontrollen dafür seien international deshalb üblich, sagte Sprecherin He Yongqian.

Verärgert über Pekings Rohstoffpolitik ist vor allem US-Präsident Donald Trump. Nach einem Gespräch mit Chinas Präsident Xi Jinping am Vortag sagte er ohne Nennung weiterer Details, es solle keine Probleme mit den seltenen Erden mehr geben. China hatte Gespräche über seltene Erden in seiner Mitteilung nach dem Telefonat nicht erwähnt. Das Außenamt in Peking kommentierte die Äußerungen Trumps nicht und verwies auf die bisherige Haltung der Volksrepublik zu dem Thema.