SPD fordert mehr Einsatz für Pläne des US-Batterieherstellers Lyten

"Nach den Erfahrungen mit Northvolt darf die Landesregierung nicht wieder darauf setzen, dass sich schwierige Fragen irgendwie von selbst lösen", warnte der SPD-Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl, Ulf Kämpfer. Hintergrund ist die Antwort der schwarz-grünen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des SPD-Wirtschaftspolitikers Kianusch Stender.

Lyten könne eine Chance für Heide und die Region sein, sagte Kämpfer. "Aber dafür braucht es einen verlässlichen Partner auf Landesebene, der nicht nur begleitet, sondern Verantwortung übernimmt." Die Menschen vor Ort bräuchten Klarheit darüber, was konkret geplant sei und welche Auswirkungen das habe. Es sei richtig, dass das Land die Ansiedlung unterstütze. "Aber Unterstützung darf nicht darin bestehen, regelmäßig Videokonferenzen abzuhalten und anschließend auf die Zuständigkeit der Gemeinden zu verweisen."

In der Antwort listet die Landesregierung ausführlich Gesprächstermine mit dem Unternehmen und der Region auf. Demnach traf sich Lyten-Chef Dan Cook Ende August mit Vertretern der Region. Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen (CDU) habe zudem mehrfach mit Cook telefoniert. Alle an der Transaktion beteiligten Parteien, darunter das Bundeswirtschaftsministerium, die staatliche Förderbank KfW und die Landesregierung, seien "an einer möglichst zeitnahen Übernahme interessiert".

Verzögerungen

Ende September war bekanntgeworden, dass sich der Vertrag für das Batterieprojekt verzögert. Ursprünglich war eine Unterzeichnung im dritten Quartal angestrebt worden. "Für die abschließende Abstimmung einzelner noch offener rechtlicher und kommerzieller Details wird zusätzliche Zeit benötigt", erklärte Lyten-Marketing-Vorstand Keith Norman. Im Sommer hatte Lyten nach einer Absichtserklärung mit der KfW, der Northvolt Drei Project GmbH und deren Gesellschafterin LG Batterie GmbH die Kosten für Erhalt und Sicherung der Vermögenswerte einschließlich Personalkosten übernommen.

Laut Antwort der Landesregierung hat Cook Vertretern der Region und der betroffenen Gemeinden bei dem Treffen im August erste Planungen zur vorgesehenen Änderung des Bebauungsplanes vorgestellt. "Die Verantwortlichkeit für eine Entscheidung über eine Anpassung des Bebauungsplanes liegt grundsätzlich bei den Gemeinden Lohe-Rickelshof und Norderwöhrden", schreibt das Wirtschaftsministerium.

"Mit dem Kreis Dithmarschen wurde vereinbart, dass zu Details möglicher Unterstützungsleistungen die Gespräche aufgenommen werden, sobald sich das Ansiedlungsvorhaben von Lyten weiter konkretisiert." Laut Landesregierung stehen bereits auf den Weg gebrachte Instrumente wie ein Wohnraumfonds weiter bereit. "Zudem werden im Landeshaushalt 2027 weiterhin Haushaltsmittel für die Etablierung eines Projektbüros vorgehalten, um - je nach Ausgestaltung und tatsächlichem Bedarf - die Ansiedlung von Lyten in der Region unterstützen zu können."

Der SPD-Abgeordnete Stender forderte mehr Einsatz des Landes. "Die Kommunen müssen jetzt planen und Entscheidungen treffen. Gerade jetzt muss das Land mit am Tisch sitzen, Interessen zusammenbringen und dort unterstützen, wo die Probleme entstehen."

Die Pläne

Lyten will zunächst deutlich kleiner bauen, als dies Northvolt mit dem Bau einer Batteriefabrik mit 3.000 Jobs vorhatte. Geplant ist zudem kein Geschäft, das ausschließlich von Batterien für Elektrofahrzeuge abhängt, sondern die Produktion von Batterien für ein breites Anwendungsspektrum, darunter Verteidigung, stationäre Energiespeicherung, Mobilität und Elektrofahrzeuge.