Meta auf 550 Millionen Euro Schadenersatz verklagt

Die spanische Medienvereinigung AMI hat den US-Social-Media-Konzern Meta wegen unlauteren Wettbewerbs auf gut 550 Millionen Euro Schadenersatz verklagt. Das Mutterunternehmen von Facebook, Instagram und WhatsApp habe sich seit Mai 2018 und mindestens bis Juli 2023 der «fortgesetzten systematischen und massiven Nichteinhaltung der europäischen Datenschutzvorschriften» schuldig gemacht, hieß es in der veröffentlichten Mitteilung von AMI, die 83 der wichtigsten Medien Spaniens vereinigt.

Wie aus verschiedenen Resolutionen der europäischen Behörden hervorgehe, habe der Technologiekonzern von Mark Zuckerberg «wiederholt gegen die EU-Datenschutzvorschriften verstoßen und die gesetzliche Vorgabe ignoriert, dass die Bürgerinnen und Bürger der Verwendung ihrer Daten für die Erstellung von Werbeprofilen zustimmen müssen». Dadurch seien den an der Klage beteiligten Medien Werbeeinbußen in Höhe der geforderten Entschädigungssumme entstanden.

AMI-Präsident José Joly sagte, ein solches Verhalten wie das von Meta gefährde «das Überleben von Medien, die für die demokratische Qualität eines Landes von grundlegender Bedeutung sind». Man fordere die öffentlichen und privaten Unternehmen Spaniens deshalb dazu auf, ihre Werbekampagnen an «sichere, zuverlässige und verantwortungsvolle Medien» zu vergeben, «die die Rechte der Bürger respektieren und sich für die Qualität der Demokratie in Spanien einsetzen, und zwar im Einklang mit ihrer Politik der sozialen Verantwortung».

Meta hatte bereits mehrfach Ärger mit der Justiz. Wegen eines Verstoßes gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hatte die irische Datenschutzbehörde DPC gegen den Internetriesen im Mai eine Rekordstrafe in Höhe von 1,2 Milliarden Euro verhängt. Für großes Aufsehen hatte erst im Oktober eine Klage von 41 US-Staaten gesorgt, die Meta eine Gefährdung der seelischen und körperlichen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen vorwarfen.