Masimo gegen Apple: Richter ordnet weitere 184 Millionen Dollar Zinsen an

Im Patentstreit mit dem Medizintechnikunternehmen Masimo muss der Technologiekonzern Apple deutlich tiefer in die Tasche greifen als bisher vorgesehen. Richter James Selna an einem US-Gericht ordnete weitere 184 Mio. US-Dollar an Vorabzinsen gegen Apple an. Dadurch erhöht sich die Gesamtsumme, die Apple an Masimo zahlen muss, auf über 800 Mio. US-Dollar.

Zusammen mit dem zuvor von einer Jury verhängten Schadenersatz von 634 Mio. US-Dollar beläuft sich der Betrag nun auf rund 818 Mio. US-Dollar, was umgerechnet etwa 727 Mio. Euro entspricht.

Gericht legt Zinsberechnung ab dem Jahr 2020 fest

Die Entscheidung schließt an einen früheren Jury-Schadenersatz in Höhe von 634 Mio. US-Dollar – in detaillierten Berechnungen 634,3 Mio. US-Dollar – aus dem Jahr 2025 an. Mit dem jüngsten Beschluss summieren sich die Verbindlichkeiten von Apple auf rund 818,5 Mio. US-Dollar. Zudem laufen bis zur tatsächlichen Zahlung weitere Zinsen auf.

Bei der Festsetzung der Zinsen folgte Richter James V. Selna jedoch nicht allen Vorstellungen der Klägerseite. Masimo hatte ursprünglich einen Zinssatz von 7 % beantragt, was zusätzlichen Zinsen in Höhe von 243 Mio. US-Dollar entsprochen hätte. Am 6. Oktober 2026 wurde dieser Antrag auf 7 % Zinsen abgelehnt.

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Stattdessen entschied das Gericht, Masimos eigenen Kreditzins als Grundlage heranzuziehen. Dieser wird ab dem Beginn der Patentverletzung im Jahr 2020 jährlich aufgezinst berechnet. Gleichzeitig wies der Richter einen Einwand von Apple zurück, das Unternehmen mache durch diese Zinslast einen ungerechtfertigten Gewinn geltend.

Juristisches Nachspiel und weitere Konflikte

Für Apple bedeutet der richterliche Beschluss einen weiteren Rückschlag in der juristischen Aufarbeitung des Falls. Bereits im Juli 2026 hatte Richter Selna einen Antrag des iPhone-Herstellers abgelehnt, der auf eine Aufhebung oder Kürzung des ursprünglichen Urteils abzielte.

Das Verfahren ist damit allerdings noch nicht rechtskräftig abgeschlossen: Im August 2026 wurde ein entsprechendes Berufungsverfahren beim zuständigen US-Berufungsgericht registriert.

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Die Auseinandersetzung zwischen beiden Unternehmen reicht über die Schadenersatzzahlungen hinaus. Ein separater Rechtsstreit um Technologien zur Blutsauerstoffmessung, an dem auch die US-Regierung und die US-Handelsbehörde ITC beteiligt waren, hatte zuvor bereits zu Einfuhrbeschränkungen in den USA für bestimmte Modelle der Apple Watch geführt.

Bis zur endgültigen Entscheidung in der Berufung bleibt abzuwarten, wie das übergeordnete Bundesgericht die Patentverstöße und die aufgelaufenen Vorabzinsen bewertet.

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